Kurz: Anstrengungen gegen Antisemitismus von FPÖ mitgetragen

Wien (APA) - Der Einsatz der ÖVP gegen Antisemitismus in Europa, der vergangene Woche durch eine entsprechende Konferenz in Wien unterstrichen wurde, wird nach Angaben von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auch vom Koalitionspartner FPÖ mitgetragen. Bezüglich einer gemeinsamen EU-Schlusserklärung zum Thema zeigte sich Kurz beim RBI-Skytalk am Mittwochabend „sehr optimistisch“.

Er habe „das Gefühl , dass der Koalitionspartner die Politik stark unterstützt, insbesondere auch, was das Verhältnis zu Israel betrifft, was die Notwendigkeit betrifft, auch dass der europäische Blick auf Israel und auf den Konflikt mit den Palästinensern kein einseitiger wird“, so Kurz. Es gebe „manchmal den Eindruck, dass man das nur durch eine sehr israelkritische Brille“ in der Europäischen Union sieht. Vor allem auch in der UNO sei es notwendig, einen „objektiven Blick“ zu wahren. Vergangene Woche hatte Kurz die EU-Staaten aufgerufen, ihre Stimmverhalten bei UNO-Abstimmungen über Israel zu überdenken.

Im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft fand vor rund einer Woche eine hochrangige Konferenz gegen Antisemitismus und Antizionismus in Wien statt. Kurz drängte dabei die EU-Staaten zu einer einheitlichen Definition des Antisemitismus‘. „Eigentlich“ sei er „sehr optimistisch“, dass es Unterstützung für einen „klaren Text zum Thema Antisemitismus in Europa“ geben werde, erklärte der Kanzler am Mittwochabend. Derzeit gibt es aus einigen Ländern aber noch Widerstand gegen die Erklärung, die beim EU-Gipfel im Dezember unterzeichnet werden soll.

Die momentane Lage von Juden in Europa, etwa in Frankreich, „sollte uns alle alarmieren“, warnte Kurz. „Wir haben die Situation, dass viele Juden in Frankreich derzeit Frankreich verlassen und nach Israel gehen, weil sie sich in Frankreich nicht mehr sicher fühlen.“ Was die Sicherheitssituation betrifft, gebe es „dringend Aufholbedarf“.

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