Deutscher Finanzminister: Kohleausstieg wird noch Milliarden kosten

Berlin (APA/Reuters) - Der Ausstieg aus der Braunkohle wird den deutschen Steuerzahlern nach den Worten von Finanz -und Umweltminister Olaf Scholz (SPD) in den kommenden Jahren noch viele Milliarden Euro kosten. Scholz wollte sich am Donnerstag zwar nicht auf eine Summe festlegen, die an die betroffenen Kohleländer und Braunkohleregionen in der Lausitz, dem mitteldeutschen Revier und am Niederrhein fließen könnte.

„Es ist sehr viel Geld“, sagte er aber. Bei dem Betrag, der bereits im Haushalt ausgewiesen sei, werde es nicht bleiben. „Wir werden die nächsten 20 Jahre .... viele weitere Milliarden am Ende auch ausgeben müssen“.

Zur Frage, ob er gegebenenfalls bereit sei, Milliardensummen an Kraftwerksbetreiber für die vorzeitigen Stilllegungen ihrer Anlagen zu zahlen, wollte sich Scholz nicht äußern. Er unterstrich, zunächst einmal müsse man sich, nicht zuletzt mit Hilfe der Kohlekommission, auf sehr konkrete und kleinteilige Wege verständigen, wie man den Strukturwandel in den betroffenen Regionen gestalten könne, um den Menschen dort eine Perspektive auch nach der Braunkohle zu geben. Auf die Hilfe des Staats hätten die Betroffenen einen Anspruch. „Wenn sie mich jetzt fragen, ob ich ein zuversichtliches Gefühl habe, dass das alles hinhauen wird: ‚Ja‘.“