Asyl-Quartier Drasenhofen - Moser: „Kenne den Sachverhalt nicht“

Wien/Drasenhofen (APA) - Justizminister Josef Moser (ÖVP) enthält sich im Fall des umstrittenen Asyl-Quartiers im niederösterreichischen Drasenhofen vorerst einer Beurteilung. Er könne diese „nicht treffen“, weil er die entsprechenden Unterlagen nicht habe, sagte Moser am Freitag am Rande einer EU-Justizkonferenz in Wien vor Journalisten. „Ich kenne den Sachverhalt nicht.“

„Ich spreche nur mit Zahlen und Fakten und treffe Entscheidungen nur auf Grund einer fundierten Grundlage“, sagte Moser auf die Frage nach der vermeintlichen Vorverurteilung der in Drasenhofen untergebrachten Flüchtlinge durch den zuständigen niederösterreichischen Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ).

Die Justiz sei „immer eine, die unabhängig agiert, die sachkompetent agiert“, sagte Moser. „Bevor man einen Sachverhalt tatsächlich beurteilen kann, ist eine Aussage eine vorschnelle Aussage und würde genau das beeinträchtigen, was die Justiz nicht haben will, nämlich dass man voreingenommen und nicht ausgehend von Fakten seine Entscheidungen trifft.“