Italien-Budget - Conte sprach mit Juncker

Rom (APA) - In den Gesprächen zwischen Rom und der EU-Kommission zur Lösung des Streits um die Haushaltspläne der italienischen Regierung für das nächste Jahr gibt es nach Angaben des italienischen Premiers Giuseppe Conte Fortschritte. „Unser Ziel ist die Abwendung des Strafverfahrens im Interesse Italiens und Europas. Wir arbeiten und ich bin zuversichtlich“, sagte Conte.

Zuvor hatte er am Rande des G-20-Gipfels in Buenos Aires EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker getroffen. „Der Dialog schreitet in einem harmonischen Klima voran. Wir führen ein sehr konstruktives und offenes Gespräch. Wir prüfen verschiedene Szenarien. Es gibt einen konkreten Begegnungspunkt“, erklärte der 54-jährige Conte. Am Treffen von Conte mit Juncker nahmen auch EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscivici sowie der italienische Wirtschaft- und Finanzminister Giovanni Tria teil, berichteten italienische Medien am Samstag.

Der parteilose italienische Ministerpräsident bekräftigte, dass seine Regierung nicht auf die im umstrittenen Haushaltsplan enthaltenen Reformen verzichten werde. Es gebe jedoch Spielraum, um in Sachen Defizit zu verhandlen.

Bisher peilt die Regierung in Rom für das kommende Jahr ein Defizit von 2,4 Prozent an. Das ist drei Mal so viel wie von der Vorgängerregierung zugesagt. Die EU-Kommission fordert eine deutliche Korrektur und hat den Weg für ein Defizitverfahren gegen das hoch verschuldete Land geebnet. Um das angedrohte Strafverfahren zu vermeiden, arbeiten Conte und Tria laut einem Pressebericht an einem Kompromissvorschlag.