Löfven bekommt mehr Zeit für Regierungsbildung in Schweden

Stockholm (APA/dpa) - Der schwedische Sozialdemokrat Stefan Löfven bekommt mehr Zeit für seine Bemühungen, eine Regierung zu bilden. Das teilte Parlamentspräsident Andreas Norlen am Sonntagabend mit. Ursprünglich sollte Löfven bis Montag mitteilen, mit wem er eine Regierung bilden will, damit Norlen ihn offiziell für die Wahl des Ministerpräsidenten nominieren kann.

Eine Vertrauensabstimmung im Parlament sollte wenige Tage später stattfinden. Da Löfven um mehr Zeit gebeten habe, sei die Nominierung auf Mittwoch verschoben worden.

Löfven ist seit 2014 Regierungschef in Schweden. Seit der Wahl am 9. September hat er das Amt kommissarisch inne. Seine rot-grüne Koalition bekam keine Mehrheit im Parlament, und er wurde am 25. September bei einer Vertrauensabstimmung im Parlament abgewählt.

Auch das bürgerliche Lager ist nicht in der Lage, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. Weil keiner der Blöcke mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten zusammenarbeiten will, die knapp 18 Prozent der Wählerstimmen bekommen haben, sind die Regierungsverhandlungen festgefahren.

Die Bemühungen zielen nun auf die Zentrumspartei und die Liberalen, die traditionell dem konservativen Lager angehören. Am Wochenende beriet Löfven mit seiner Parteiführung über Forderungen der beiden anderen Parteien. Sie hatten angeboten, Löfven nicht zu blockieren, im Gegenzug aber Zugeständnisse bei Steuern und Regeln für den Arbeitsmarkt gefordert.