Rechnungshof ortet Verbesserungsbedarf bei Kärntner Wirkungszielen

Klagenfurt (APA) - Der Kärntner Landesrechnungshof ortet Verbesserungsbedarf bei den erstmals bei der Erstellung des Landesbudgets vermerkte...

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Klagenfurt (APA) - Der Kärntner Landesrechnungshof ortet Verbesserungsbedarf bei den erstmals bei der Erstellung des Landesbudgets vermerkten Wirkungszielen. So seien einige der Maßnahmen nicht geeignet, um die Wirkungsziele zu erreichen, andere seien nicht ausreichend beschrieben, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Rechnungshofbericht.

Der Landesvoranschlag für das Jahr 2019 wurde unter völlig neuen Voraussetzungen erstellt. So verfügt jeder politische Referent über ein Bereichsbudget, das sich in mehrere sogenannte Globalbudgets aufteilt. Das Bereichsbudget für Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) gliedert sich zum Beispiel in die fünf Globalbudgets „Regierung, Personen und Organisationseinheit Personal“, „Bildung“, „Sport“, „Zentrale Dienste“ und „Kunst, Kultur und Wissenschaft“. Pro Globalbudget konnten fünf Wirkungsziele formuliert werden.

Vereinfacht gesagt dienen diese Wirkungsziele dazu, der Frage nachzugehen, welche Wirkung die finanziellen Mittel haben, die das Land für das nächste Jahr veranschlagt. Erreicht werden sollten diese Ziele durch Maßnahmen, für die das Land Kennzahlen definieren musste, um messen zu können, ob die Ziele auch erreicht werden. Um beim Beispiel von Landeshauptmann Kaiser zu bleiben: Das Wirkungsziel in seinem Globalbudget Sport lautet „Erhöhte Verankerung des Sports in der Alltagskultur der Kärntnerinnen und Kärntner“. Um das zu erreichen, sind Kennzahlen angegeben - etwa die Förderhöhe für Sportinfrastruktur, die von 3,1 Millionen Euro im Jahr 2018 auf vier Millionen Euro im Jahr 2023 steigen soll.

Die Kritik des Landesrechnungshofs allgemein: Einige Maßnahmen, welche die Referenten angegeben haben, seien nicht geeignet, um die Wirkungsziele zu erreichen, andere seien nicht ausreichend beschrieben worden. Das Land habe außerdem Kennzahlen angegeben, mit denen die Zielerreichung nicht gemessen werden könne. „Das Land sollte darauf achten, dass die Maßnahmen verständlich beschrieben sind und dabei unterstützen, die Wirkungsziele zu erreichen“, sagte Landesrechnungshof-Direktor Günter Bauer dazu.

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Weiters bekrittelt der Rechnungshof, dass die Wirkungsziele manchmal nur geringe Teile der Globalbudgets abdecken würden, somit seien „große Teile des Budgets von der Wirkungsorientierung ausgenommen“. Auch hätten die meisten Globalbudgets nur drei anstatt fünf Wirkungsziele. Und einige Zielwerte würden schlicht und einfach „keine ambitionierte Erreichung des Wirkungsziels“ erkennen lassen.

Dennoch erkannte der Rechnungshof „durchwegs die Bemühungen der verantwortlichen Stellen“ für die Formulierung von Wirkungszielen - auch wenn „inhaltliche und formale Qualität sowie Informationsgehalt“ zwischen den Globalbudgets variieren würden.


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