Kroatien weist Vorwürfe über Kollektivabschiebungen zurück

Zagreb (APA) - Das kroatische Innenministerium hat Vorwürfe über illegale Kollektivabschiebungen von Flüchtlingen „entschieden“ zurückgewies...

  • Artikel
  • Diskussion

Zagreb (APA) - Das kroatische Innenministerium hat Vorwürfe über illegale Kollektivabschiebungen von Flüchtlingen „entschieden“ zurückgewiesen. Bei der Handlungen der kroatischen Polizei unmittelbar an der Grenzlinie an der grünen Grenze handle sich um Einreiseverweigerung gemäß des Schengener Grenzkodex, teilte das Ministerium am Sonntag mit.

In diesem Fall handle sich nicht um „Abschiebungen von Hunderten von Migranten nach Bosnien-Herzegowina“, betonte das Innenministerium. Das Institut der Einreiseverweigerung sei im Artikel 13 des Schengener Grenzkodex vorgeschrieben. „Das ist eine rechtmäßige Maßnahme, welche der Grenzpolizei in den EU-Länder zur Verfügung steht und wird gegen jene Personen angewendet, die versuchen fernab von Grenzübergängen in ein Land einzureisen“, hieß es.

Zagreb reagierte damit auf die Vorwürfe der NGO „Border Violence Monitoring“, die Videoaufnahmen mit den mutmaßliche Kollektivabschiebungen aus Kroatien in Richtung Bosnien im Herbst 2018 veröffentlicht hat. Dem Bericht zufolge wurden in einem Zeitraum von knapp zwei Wochen mindestens 350 Schutzsuchende mit den sogenannten Push-Backs zurück nach Bosnien geschickt.

Das Innenministerium habe den Ort, an dem die Videoaufnahmen entstanden seien sowie das Handeln der Polizei überprüft, hieß es in der Mitteilung. „Dabei wurde festgestellt, dass es sich um gesetzmäßige Handlungen der Polizei an der Grenze zu Bosnien-Herzegowina handelt“, hieß es. Dazu wurde betont, dass die kroatische Polizei „ausschließlich nach Vorschriften und unter Berücksichtigung der höchsten Standards der Menschenrechte“ handle.

TT-ePaper gratis lesen

Die Zeitung jederzeit digital abrufen, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.

TT ePaper

Die unkontrollierte Einreise von einer größeren Zahl von Migranten würde Kroatien zu einem „Hot-Spot“ machen, hieß es. Das Innenministerium werde das „in keinem Fall zulassen“ und werde zum Schutz der Grenze alle verfügbaren Maßnahmen und Mechanismen, die laut kroatischen und dem EU-Recht vorgesehen seien, einsetzen.

Zagreb zeigte mit dem Finger auch auf Bosnien: „Bei dem Versuch der illegalen Einreise einer größeren Zahl von Personen nach Kroatien drängt sich die Frage ihrer unkontrollierten Ausreise aus Bosnien-Herzegowina auf“, so die Mitteilung.

Mit Blick auf rund 7.500 illegale Einreiseversuche in diesem Jahr, 547 festgenommene Schlepper und aktuelle winterliche Wetterbedingungen appellierte das Innenministerium auf internationale Organisationen und NGOs, die Migranten in Bosnien und Serbien über die Regel für reguläre Einreise nach Kroatien zu informieren. Illegale Einreiseversuche fernab von offiziellen Grenzübergängen werden nicht geduldet, teilte Zagreb mit. Das Ministerium wolle damit mögliche Verletzungen und Todesfälle von Migranten verhindern, hieß es. Heuer sind in Kroatien neun Schutzsuchende ums Leben gekommen, entweder durch Ertrinken oder Unterkühlung.


Kommentieren