Hauptausschuss des Nationalrats verlängerte Entsendungen nach Mali

Wien (APA) - Der Hauptausschuss des Nationalrats hat am Dienstag der Fortsetzung des Einsatzes von Angehörigen des österreichischen Bundeshe...

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Wien (APA) - Der Hauptausschuss des Nationalrats hat am Dienstag der Fortsetzung des Einsatzes von Angehörigen des österreichischen Bundesheeres in Mali zugestimmt. Zahlreiche weitere Entsendungen zu internationalen Missionen wurden verlängert, teilte die Parlamentsdirektion in einer Aussendung mit. Die Regierung hatte Ende November die Verlängerung der Auslandseinsätze bis Ende 2019 routinemäßig beschlossen.

Österreich wird sich somit weiterhin am UNO-Friedenseinsatz MINUSMA in Mali zur Stabilisierung des westafrikanischen Landes beteiligen. Auch die erneute Entsendung zur EU-Ausbildungsmission (EU Mali) wurde am Dienstag genehmigt. Deren Hauptaufgabe besteht laut Parlamentskorrespondenz in der „Beratung, Unterstützung und Ausbildung der unter Kontrolle der rechtmäßigen Zivilregierung operierenden malischen Streitkräfte“, die Beteiligung an Kampfeinsätzen ist demnach im Mandat nicht vorgesehen. Maximal 15 Angehörige des Bundesheeres sollen an MINUSMA teilnehmen, derzeit sind es nach Heeresangaben zehn Personen.

Das „Schwergewicht“ der internationalen Missionen Österreichs liegt laut Verteidigungsminister Mario Kunasek aber auf dem Westbalkan und im Nahen Osten. Weiterhin können bis zu 600 österreichische Soldaten in die größten Balkan-Missionen KFOR (Kosovo) bzw. bis zu 400 in die EUFOR ALTHEA-Mission (Bosnien-Herzegowina) entsendet werden. Im Bedarfsfall dürfen die Kontingente noch weiter aufgestockt werden - um jeweils 250 Mann. Derzeit befinden sich laut Verteidigungsressort im Kosovo 430 österreichische Bundesheer-Angehörige, in Bosnien-Herzegowina ca. 300.

Im Rahmen der EU-Rechtsstaatlichkeitsmission (EULEX KOSOVO) sollen weiterhin bis zu zehn Polizisten und bis zu drei Angehörige des Justizministeriums im Einsatz bleiben, ein Angehöriger des Innenministeriums soll als „Police Operation Liaison Officer“ der Interimsverwaltungsmission der UNO im Kosovo (UNMIK) angehören. Die Beteiligung an dem von der EU und der OSZE initiierten Projekt RACVIAC (Regionales Verifikations- und Unterstützungszentrum zur Implementierung von Rüstungskontrollabkommen in Südosteuropa) mit Sitz in Kroatien wird ebenfalls aufrechterhalten.

Österreich setzt 2019 auch seinen drittgrößten Einsatz fort. Bis zu 250 Angehörige des Bundesheeres sind für den UNIFIL-Einsatz der Vereinten Nationen im Libanon vorgesehen, das Kontingent kann im Bedarfsfall um weitere 50 Mann aufgestockt werden. Die Hauptaufgabe der Mission ist, „die Wiederaufnahme von bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Israel und dem Libanon zu verhindern“. Derzeit befinden sich 175 österreichische Soldaten im Einsatz.

Die UNO-Friedenstruppen auf Zypern (UNFICYP) werden bis zu acht Bundesheer-Angehörige im Stab unterstützen, auch der EUB-Mission in Libyen, die im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU-Länder steht, sowie der Militäroperation der Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVOR MED Operation SOPHIA) werden wieder Österreicher angehören.

Zudem wurde die Beteiligung an der OSZE-Sonderbeobachtungsmission (SMM) in der Ukraine mit bis zu 20 Bundesheer-Angehörigen verlängert. Weiterhin werden sich bis zu drei Polizisten und fünf Bundesheer-Angehörige als Beobachter an der EU-Mission in Georgien (EUMM Georgia) beteiligen. In der Republik Moldau bleibt Österreich im Rahmen der OSZE-Mission präsent und in Afghanistan in der NATO-geführten „Resolute Support Mission (RSM)“, die dem Aufbau ziviler und militärischer Kapazitäten und Strukturen nach internationalen Standards dient.

Auf Zustimmung sind laut Aussendung auch die Anträge des Verteidigungsministers für Übungen im Ausland gefallen, hieß es. Insgesamt seien 30 Übungen geplant, darunter vier im Rahmen der EU und drei im Rahmen der NATO-Partnerschaft für den Frieden. Im vergangenen Jahr waren Verteidigungsminister Kunasek zufolge 19 Übungs- und drei Ausbildungsmaßnahmen durchgeführt worden. In Summe nahmen daran 995 Personen teil.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA308 2018-12-18/14:12


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