Nun Streit zwischen Italien und Malta wegen Aufnahme von Migranten

Rom/Valletta (APA) - Nachdem am Mittwoch 49 Migranten, die teils wochenlang an Bord von zwei Rettungsschiffen deutscher NGOs ausgeharrt hatten, in Malta an Land gehen konnten, liegen zwischen Italien und der maltesischen Regierung die Nerven blank. Der italienische Innenminister Matteo Salvini beschuldigte Malta an Donnerstag, seinen Verpflichtungen in Sachen Umverteilung von Flüchtlingen nicht nachzukommen.

Malta habe im Sommer versprochen, 50 Migranten von jenen 400 aufzunehmen, die im Juli an Bord des Rettungsschiffes „Lifeline“ im sizilianischen Hafen Pozzallo gelandet seien. „Malta hat keinen einzigen Flüchtling aufgenommen“, kritisierte Salvini. „Malta hat jahrelang weggeschaut und erlaubt, dass Boote und Schiffe nach Italien gelangen. Jetzt hat sich der Wind gedreht. In Italien landet man nur mit Genehmigung. Wir haben schon zu viele Migranten aufgenommen“, twitterte Salvini.

Prompt kam die Reaktion der maltesischen Regierung, die sich wegen der „falschen Vorwürfe“ überrascht und empört zeigte. Malta habe die 50 Migranten nicht aufgenommen, weil es im Rahmen des Umverteilungssystems bereits andere Flüchtlinge aufgenommen hatte.

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos will angesichts der jüngsten Unstimmigkeiten in der europäischen Migrationspolitik vor allem auch bei der Aufnahme von Schiffsflüchtlingen „temporäre Lösungen“ in Angriff nehmen, wie er am gestrigen Mittwoch sagte. Darüber hinaus will Avramopoulos mit der italienischen Regierung in Diskussion treten, verlautete es am Donnerstag aus Brüssel. Die Dublin-Regeln legen fest, welcher Mitgliedstaat den Asylantrag eines Drittstaatsangehörigen zu prüfen hat. Das ist bisher jener Mitgliedsstaat, in dem die asylsuchende Person zum ersten Mal die EU betreten hat. Angesichts einseitiger Belastung bestimmter Mitgliedstaaten und deren steigender Weigerung auf dieser Basis Migranten aufzunehmen, wird das System in der Praxis teilweise ausgehebelt. Mangels einer Einigung unter den EU-Mitgliedstaaten ist aber auch kein neues Asylsystem in Sicht.