Mehrere Austritte aus der AfD in Sachsen

Dresden (APA/AFP) - In Sachsen haben mehrere Mitglieder der AfD ihren Austritt erklärt und damit Gerüchten um eine baldige Neugründung neue Nahrung gegeben. Vier Mitglieder des AfD-Kreisverbands Sächsische Schweiz-Osterzgebirge seien aus der Partei ausgetreten, sagte Vorstandsmitglied Rolf Süssmann am Donnerstag. Darunter sei auch Egbert Ermer, der bis zum vergangenen August AfD-Kreischef war.

Süssmann zufolge zeigten die vier Abtrünnigen bei einer Veranstaltung am Mittwoch, bei der sie ihren Austritt erklärten, zudem eine blaue Blume. Auch Sachsen-Anhalts geschasster AfD-Landeschef Andre Poggenburg wirbt seit geraumer Zeit mit einer blauen Kornblume, die als Symbol der deutsch-nationalen Bewegung gilt. Poggenburg plant Berichten zufolge die Gründung einer neuen Gruppierung namens „Die Nationalkonservativen“, mit der er unzufriedene AfD-Mitglieder vom rechten Flügel vereinen will.

Egbert Ermer sagte dem „Spiegel“ am Donnerstag: „Das Projekt Parteigründung geht heute los.“ Geplant sei eine „mitteldeutsche Bewegung“ mit Zweigen in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Poggenburg selbst war nicht erreichbar.

In der AfD gibt es Berichten zufolge die Vermutung, dass Poggenburg eine möglichst starke Hausmacht aus der AfD führen und mit der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung vereinigen will. Poggenburg und auch Ermer haben seit längerem enge Kontakte zu Pegida. Besonders pikant ist die drohende Abspaltung, weil in Sachsen im September ein neuer Landtag gewählt wird.

Thüringens AfD-Chef Stefan Möller distanzierte sich von den Plänen Poggenburgs. „Ich halte sein Vorhaben für falsch“, sagte er der „Thüringer Allgemeinen“. Es sei immer ein Fehler, wenn sich ein Lager abspalte.

Poggenburg gehört dem rechten Flügel der AfD an. Er trat im vergangenen März von seinen Ämtern als AfD-Landes- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt zurück. Zuvor hatte er in einer Aschermittwochsrede Mitglieder der Türkischen Gemeinde in Deutschland als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ diffamiert. Zuletzt wünschte er „den Mitbürgern unserer Volksgemeinschaft ein gesundes, friedliches und patriotisches 2019“.

Die AfD-Fraktion im Magdeburger Landtag forderte von Poggenburg am Dienstag ein „klares Bekenntnis zu Fraktion und Partei“. Zudem wurde er aufgefordert, binnen einer Woche eine Stellungnahme zu angeblichen Spaltungstendenzen abzugeben.

Angesichts der drohenden Beobachtung durch den Verfassungsschutz bemüht sich die AfD-Bundesspitze seit geraumer Zeit um einen gemäßigteren Ton. Die Bundespartei will demnach nun erreichen, dass Poggenburg für zwei Jahre die Ausübung aller Parteiämter untersagt wird. Der formale Schritt dazu steht noch aus.

Die AfD erlebte schon mehrere Abspaltungen. Nachdem Parteigründer Bernd Lucke den Machtkampf gegen Frauke Petry verlor, verließ er im Sommer 2015 die Partei. Die von ihm neu gegründete Bewegung spielte danach keine Rolle mehr. Auch Petry kehrte der AfD nach der Bundestagswahl im vergangenen Herbst den Rücken. Petry sitzt aber weiter im Bundestag und im sächsischen Landtag, sie gründete die sogenannten Blaue Partei.