Migration: Juncker „kann nicht glauben was Orban gesagt haben soll“

Budapest/Bukarest (APA) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker „kann nicht glauben, was (der ungarische Präsident Viktor) Orban gesagt haben soll“. Juncker erklärte beim Besuch der EU-Kommission in Bukarest zu Beginn der rumänischen Ratspräsidentschaft auf die Frage, was er dazu sage, dass Orban die EU-Wahlen zum Votum gegen jede Art von Migration machen wolle: „Ich bevorzuge, es nicht zu kommentieren“.

Orban hatte zuletzt erklärt, Ungarns Ziel sei es, dass „die migrationsablehnenden Kräfte im Europaparlament, dann in der Europäischen Kommission und schließlich, als Ergebnis nationaler Wahlen, im Europäischen Rat (der Staats- und Regierungschefs) die Mehrheit erlangen“. Derzeit gebe es in Europa „zwei Zivilisationen, mit einer gemischten christlich-muslimischen Zivilisation auf der einen Seite“, dem ein „christ-demokratisches“ Lager gegenüberstehe, dem er sich selbst mit seiner Fidesz-Partei zurechnet. Den migrationsfeindlichen italienischen Innenminister Matteo Salvini bezeichnete er als „mutig“.

Juncker meinte generell zur Migrationspolitik, hätten die Staaten einen guten Job in diesem Bereich gemacht, „wären wir nicht in der Situation“ die es derzeit gebe. Jeden Monat und jede Woche „sind wir damit konfrontiert“. Deswegen begrüße er den Ansatz der rumänischen Premierministerin Viorica Dancila, Flüchtlinge aus zwei Schiffen im Mittelmeer aufzunehmen, die wochenlang ausharren mussten.