Politischer Schlagabtausch in Absam
Die oppositionellen VP-Listen warnen vor „Investitionsrückstau“ bei Straßen und Kanälen. BM Guggenbichler (SPÖ) wirft ihnen „Irreführung der Bürger“ vor.
Von Michael Domanig
Absam –Ungewöhnlicher Zeitpunkt für einen Budgetstreit: Die beiden VP-Listen „Wir Absamer“ und „Zukunft Absam“ orten in der Gemeinde einen „Investitionsstau“ – und sehen dadurch auch finanzielle Herausforderungen auf Absam zukommen. BM Arno Guggenbichler (SPÖ und Parteiunabhängige) „verheimlicht der Bevölkerung bewusst Fakten, die die zukünftigen Budgets erschweren werden“, kritisiert Gemeinderat und Finanzausschussmitglied Michael Unterweger („Wir Absamer“): „Nicht alles kann er auf Ausgaben, die nicht im Wirkungsbereich der Gemeinde liegen, schieben.“
Noch sei die Gemeinde „praktisch schuldenfrei“, das könne sich aber schnell ändern: „Die fehlenden Investitionen in die Instandhaltung von Kanalisation und Gemeindestraßen werden in den nächsten Jahren schlagend.“
Davor warne die Opposition seit Jahren, so Unterweger. Doch der Bürgermeister habe sich entschieden, „lieber in Hochbauten zu investieren und die Infrastruktur zunehmend aufs Spiel zu setzen“. Es sei zu befürchten, dass künftige Investitionen in Kinderbetreuung, Gesundheit und Infrastruktur nicht mehr ohne Fremdfinanzierung möglich sein werden. Der „Investitionsrückstau“ werde spätestens für den nächsten Gemeinderat zum Problem werden – zumal bis dahin noch der „sündteure“ Bauhof, der von 1,8 Mio. auf deutlich über 3 Mio. Euro „explodiert“ sei und das Projekt „Villa Benedikta“ zu finanzieren seien.
BM Guggenbichler kontert scharf, er wirft der Opposition „Vorspiegelung falscher Tatsachen“ und „Irreführung der Gemeindebürger“ vor. So habe eine groß angelegte Kanaluntersuchung mittels Videobefahrung vor drei Jahren den Kanälen objektiv einen „sehr guten Zustand“ bescheinigt. Heuer lasse man ein Ziviltechnikbüro den Straßenzustand bewerten. Zusätzlich gebe es sehr wohl Arbeiten an Straßenzügen – für Verkehr, Straßen und Gehsteige seien 453.000 Euro budgetiert, für Wasser- und Kanalbauten 347.000 Euro. „Ich hätte auch gern, dass manche Straßenbeläge neu und glatt wären“, sagt Guggenbichler, „es ist aber nicht so, dass diese Straßen nicht in Ordnung sind und die Notwendigkeit dringlich wäre.“
Die Kritik am Bauhof sei ein „alter Hut“: Die Kosten von 3 Mio. Euro netto seien nun seit 14 Monaten bekannt. Zwischen der ersten Kostenschätzung 2014 und Dezember 2017 – als die 3 Mio. Euro erstmals feststanden– habe es beim geplanten Projekt eine „Kubaturvermehrung“ und „Qualitätsverbesserungen“ gegeben. Und die Baukonjunktur lasse sich auch nicht ausblenden.
Generell verfüge Absam über „äußerst gesunde und solide Finanzen“, bilanziert Guggenbichler. Seit er Bürgermeister sei, habe man trotz großer Investitionen Schulden ab- und Rücklagen aufgebaut.
