Wie die Konkurrenz den Pilz-Kandidaten sieht
SPÖ, NEOS und Grüne beteuern, sie hätten keine Sorge, dass sie Johannes Voggenhuber bei der EU-Wahl Stimmen kosten könnte.
Von Karin Leitner
und Serdar Sahin
Wien –Formal haben es nur die Freiheitlichen noch nicht getan. Es ist aber bereits klar, dass Harald Vilimsky auch bei der kommenden EU-Wahl, am 26. Mai, FPÖ-Frontmann ist. Die anderen Parlamentsparteien haben ihre Spitzenkandidaten bereits fixiert. Das hat auch jene Partei getan, die bis 2017 im Hohen Hause war – die Grünen.
Für die ÖVP tritt der langjährige Europa-Mandatar Othmar Karas an, für die SPÖ deren Ex-Nationalratsklubobmann Andreas Schieder. Die NEOS haben sich für die Nationalratsabgeordnete Claudia Gamon entschieden, die Grünen setzen auf den Polit-Routinier Werner Kogler.
Die Liste Jetzt des Ex-Grünen Peter Pilz hat sich dieser Tage festgelegt. Sie holt den einstigen EU-Parlamentarier Johannes Voggenhuber aus der Polit-Pension. Er ist vor zehn Jahren im Gram von den Grünen geschieden.
Von Vilimsky abgesehen sind die Mandatsanwärter pro-europäisch. Karas, Schieder, Gamon, Kogler und Voggenhuber haben das gleiche Ziel – dass die rechtspopulistischen Parteien nicht noch mehr Zuspruch bekommen, als sie schon haben. Vor allem Grüne, Rote und NEOS dürften nicht erfreut sein ob Voggenhubers Kandidatur. Er könnte sie Stimmen kosten, ÖVP und FPÖ könnten davon profitieren.
„Das muss weder automatisch noch überhaupt Türkis-Blau in die Hände spielen. Es hängt vielmehr ausschließlich davon ab, ob und wie sehr die KandidatInnen mit Vernunft und Überzeugungskraft auftreten“, befindet der Grüne Kogler gegenüber der Tiroler Tageszeitung. „Gelingt ihnen das, kann das durchaus das so genannte links-liberale Lager stärken.“ Darüber hinaus hätten die Grünen „durch die immer größer werdende Notwendigkeit von internationalem Klima- und Umweltschutz ein politisches Anliegen mit der dazugehörigen Alleinstellungskompetenz“.
Auf ein „Alleinstellungsmerkmal“ ihrer Partei verweist auch NEOS-Frau Gamon im Gespräch mit der TT. „Wir haben mit der Forderung nach Vereinigten Staaten von Europa und einer EU-Armee ein klares Angebot. Mit uns bekommen Wähler das, was andere nicht bieten.“ Auch wenn alle außer Vilimsky pro-europäisch seien, „die Vorstellungen über die Zukunft der EU sind unterschiedlich“.
Auch Schieder beteuert via TT, ob des zusätzlichen Konkurrenten nicht besorgt zu sein: „Ich kenne Voggenhuber von früher. Er hat große europapolitische Verdienste. Er hat sich vom EU-Gegner zum EU-Befürworter gewandelt. Ob er die Kraft hat, Zukunftsfragen zu vertreten, wird sich im Wahlkampf zeigen.“ Inhaltlich habe Voggenhuber ja noch nichts präsentiert. Eines sei aber schon jetzt gewiss: Pilz versuche, „mit Voggenhuber das politische Überleben zu sichern“. Das Kalkül sei, die Grünen unter Druck zu setzen. „Es geht um viele persönliche Animositäten aus der Vergangenheit. Das ist die logische Fortsetzung.“