Brexit - May: Stehen zu Versprechen auf offene Grenze in Irland

Belfast (APA/dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May hat ihr Engagement für eine offene Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland bekräftigt. „Nordirland muss sich nicht auf die irische Regierung oder die Europäische Union verlassen, um eine Rückkehr zu den Grenzen der Vergangenheit zu verhindern“, sagte May am Dienstag bei einer Rede in der nordirischen Hauptstadt Belfast.

„Die britische Regierung wird das nicht zulassen. Ich werde das nicht zulassen“, fügte die konservative Regierungschefin hinzu.

Änderungen an der Garantie für eine offene Grenze im Austrittsabkommen, dem sogenannten Backstop, seien aber trotzdem notwendig. Das Abkommen sei nur durchs Parlament zu bringen, wenn rechtlich verbindliche Änderungen daran vorgenommen würden, sagte die britische Premierministerin.

May hatte mit der EU ein umfassendes Austrittsabkommen ausgehandelt, das aber Mitte Jänner im britischen Parlament keine Mehrheit fand. Hauptproblem ist der Widerstand britischer Abgeordneter gegen den „Backstop“. Unter großem Zeitdruck vor dem Brexit-Datum 29. März will sie nun in Brüssel Änderungen durchsetzen, um in London doch noch die Ratifizierung des Vertrags zuwege zu bringen und einen chaotischen Bruch zu verhindern. Am Mittwoch will sich May mit Vertretern verschiedener Parteien in Nordirland treffen, bevor sie am Donnerstag in Brüssel mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker spricht.