Trump wirft China „Diebstahl von Jobs und Wohlstand“ vor

Washington (APA/AFP) - US-Präsident Donald Trump hat sich erneut mit scharfen Äußerungen zum Handelsstreit zwischen seinem Land und China zu Wort gemeldet. Peking werde klar gemacht, dass „der Diebstahl von amerikanischen Jobs und Wohlstand zu Ende geht“, sagte Trump am Dienstag in seiner Rede zur Lage der Nation mit Blick auf die laufenden Verhandlungen mit China.

Das Land habe über Jahre „unsere Industrie angegriffen und unser geistiges Eigentum gestohlen“. Derzeit besteht für 90 Tage eine Art Waffenstillstand im Handelskonflikt zwischen den beiden Staaten. Wenn keine Einigung gelingt, sollen Anfang März die US-Strafzölle auf chinesische Waren drastisch steigen. Wirtschaftsforscher warnen, dass dies eine starke Belastung für die Weltkonjunktur wäre.

Eine Vereinbarung mit China müsse „echte, strukturelle Veränderungen“ enthalten, um „unfaire Handelspraktiken zu beenden“, sagte Trump in seiner Rede vor dem US-Kongress. Zugleich wiederholte er seine schon oft geäußerte, jedoch falsche Behauptung, dass China den USA hohe Summen an Importzöllen zahle. Jeden Monat würden „Milliarden Dollar“ fließen, sagte Trump. In Wirklichkeit müssen US-Händler, die chinesische Waren einführen, diese Zölle bezahlen. Oftmals werden die Kosten an die Verbraucher weitergereicht.

Die USA und China, die beiden größten Volkswirtschaften der Welt, stecken seit einem Jahr im Handelskonflikt und haben sich gegenseitig mit massiven Strafzöllen überzogen. Unternehmen in beiden Ländern leiden unter den Folgen.