EU-Wahl: Leitlinien für Kommissare als Kandidaten

Brüssel (APA) - Die EU-Wahl wirft ihre Schatten auch auf europäische Kommissare, die als Kandidaten für eine Partei antreten. Ein Kommissionssprecher verwies am Mittwoch auf Leitlinien, die das Kollegium der Kommissare angenommen habe. Wahlwerbende Kommissare müssen demnach bei ihren Auftritten klar zwischen dem Eintreten für die Institution einerseits oder als Wahlkämpfer andererseits unterscheiden.

Bekanntestes Beispiel ist der Erste Vizepräsident der Kommission Frans Timmermans, der für die Sozialdemokraten als Spitzenkandidat in die EU-Wahlen am 25. Mai geht. Diese wahlkämpfenden Kommissare dürften jedenfalls weder auf personelle noch auf materielle Ressourcen zurückgreifen. Der Verhaltenskodex sei von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker so abgeändert worden, dass alle Kommissare aktiv an einer Wahlkampagne teilnehmen können, ohne ihr Amt als Kommissar aussetzen zu müssen.

Der Sprecher betonte auch die Bedeutung der Anhebung der Frauenquote im mittleren und höheren Management der Kommission. Diese habe 39,6 Prozent erreicht. Das Ziel von 40 Prozent sei damit fast geschafft. Zu Beginn der Juncker-Kommission seien es nur 30 Prozent gewesen. Noch mehr Fortschritte habe es bei stellvertretenden Generaldirektoren der Kommission gegeben. Seien es zu Beginn des Mandats nur acht Prozent Frauen gewesen, habe sich dieser Anteil auf 43 Prozent erhöht.

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