Eurogruppe versucht „Wiederbelebung“ der EU-Einlagensicherung

Brüssel (APA) - Die Eurogruppe versucht Montag nächster Woche in Brüssel eine Art „Wiederbelebung“ der umstrittenen EU-Einlagensicherung. Es würden zwar keine kontroversiellen Diskussionen, aber doch kaum veränderte Standpunkte erwartet, hieß es Mittwoch in EU-Ratskreisen in Brüssel. Österreich ist bei der Währungsunion und beim EU-Finanzministerrat am Dienstag durch Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) vertreten.

Weitere Punkte auf der eher kurzen Tagesordnung sind Berichte zu den ehemaligen Programmländern Irland und Portugal. Die wirtschaftliche Lage Italiens steht nicht auf der Tagesordnung, wurde betont. Auch Griechenland, das das Rettungsprogramm offiziell im August 2018 beendet hat, werde nicht behandelt. Obwohl dort die Umsetzung der von der EU verlangten Maßnahmen nur schleppend von sich gehe.

Weiters geht es um die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion. Außerdem wird neuerlich die Frage eines eigenen Eurozonen-Budgets erörtert. Fortschritte dürften aber auch hier keine zu erwarten sein.