USA sehen sich weiterhin in Führungsrolle im Kampf gegen den IS

Washington (APA/AFP/dpa) - Im weltweiten Kampf gegen die Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) sehen sich die USA ungeachtet ihres angekündigten Truppenabzugs aus Syrien weiterhin in der Führungsrolle. Sein Land werde diesen Kampf weiterhin anführen und jenen, „die uns zerstören wollen, keine Chance geben“, versicherte US-Außenminister Mike Pompeo am Mittwoch bei einer Anti-IS-Konferenz in Washington.

Pompeo sagte, dass die Jihadistenmiliz nach wie vor eine „Bedrohung“ darstelle, obwohl sie fast die gesamten von ihr kontrollierten Gebiete im Irak und in Syrien verloren habe. Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Truppenabzug bedeute „nicht das Ende des Kampfes“. Doch werde dieser Kampf gegen den IS „nicht unbedingt in erster Linie militärisch“ sein, erläuterte der Chefdiplomat. Die „Art des Kampfs“ sei „dabei, sich zu ändern“.

Trump wollte später bei der Konferenz von 74 Staaten und fünf überstaatlichen Organisationen selber das Wort ergreifen. Er hatte im Dezember den vollständigen Abzug der rund 2.000 in Syrien stationierten US-Soldaten angekündigt und damit Entsetzen bei Verbündeten wie auch teilweise im eigenen politischen Lager ausgelöst.

Der US-Präsident begründete den Schritt damals damit, dass der Kampf gegen den IS „gewonnen“ sei - US-Verteidigungsminister Jim Mattis trat aus Protest zurück. Seither hat Trump seine Ankündigung zum Truppenabzug allerdings stark relativiert. In seiner Rede zur Lage der Nation in der Nacht auf Mittwoch bekräftigte er gleichwohl seine generelle Position, dass die USA nicht in „endlose Kriege“ verwickelt sein dürften.

In einem parallel zu der Tagung veröffentlichten UN-Bericht wird konstatiert, dass der IS nach wie vor die derzeit „bedeutendste“ terroristische Bedrohung darstelle. Die Miliz sei in Syrien noch nicht besiegt.

In dem Bürgerkriegsland sowie im benachbarten Irak habe der IS weiterhin zwischen 14.000 und 18.000 Kämpfer, darunter bis zu 3.000 Ausländer, heißt es in dem von Experten für die Überwachung von Sanktionen erstellten Report. Die Miliz habe ihre „Entschlossenheit“ zum Widerstand und ihre „Befähigung zum Gegenangriff“ unter Beweis gestellt, warnen sie.

Pompeo forderte die anderen Mitglieder der Anti-IS-Koalition auf, ausländische Kämpfer der Terrormiliz, die Staatsbürger der Länder sind, zurückzunehmen und vor Gericht zu stellen. Es müsse sichergestellt werden, dass der IS für seine Gräueltaten zur Rechenschaft gezogen werde und Opfer der Terrormiliz Gerechtigkeit erfahren könnten, sagte der US-Außenminister. Auch österreichische Staatsbürger hatten sich dem IS angeschlossen.