EU-Innenminister beraten über blockierte Rettungsschiffe

Bukarest (APA/dpa) - Nachdem für blockierte Rettungsschiffe im Mittelmeer zuletzt immer wieder kurzfristig Lösungen gesucht wurden, beraten die EU-Innenminister am Donnerstag über nachhaltigere Möglichkeiten. Bei einem Treffen in Bukarest wollen die Ressortchefs ausloten, ob sich genügend Länder dazu bereiterklären, in kommenden Fällen Migranten aufzunehmen. Für Österreich nimmt Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) teil.

Zuletzt mussten erneut 47 Menschen fast zwei Wochen an Bord der „Sea-Watch“ ausharren, ehe sie in Italien an Land durften. Voraussetzung für die Erlaubnis Roms war jedoch, dass sich sieben EU-Länder zur Aufnahme bereiterklärt hatten. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos hatte die EU-Staaten zuletzt mehrfach dazu aufgerufen, endlich eine nachhaltigere Lösung zu finden.

Zudem stehen am Donnerstag die Pläne für den Ausbau der EU-Grenzschutzagentur Frontex auf der Agenda. Die Truppe soll in den kommenden Jahren auf 10.000 Einsatzkräfte ausgebaut werden. Allerdings sind sich die EU-Staaten beim Tempo des Ausbaus und den Befugnissen von Frontex nicht einig. Auch soll darüber diskutiert werden, wie eine Rückkehr zum kontrollfreien Schengenraum gelingen kann. Österreich und andere Länder hatten 2015 Grenzkontrollen eingeführt und diese mit Sicherheitsproblemen begründet, die aus der Flüchtlingskrise resultieren. Eigentlich gibt es im Schengenraum, dem 26 europäische Länder angehören, keine stationären Personenkontrollen an den Grenzen.