BMI startete Projekt zur Bewältigung gefährlicher Einsätze

Wien/Dornbirn/Bregenz (APA) - Das Innenministerium hat nach der Tötung des Sozialamtsleiters auf der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn ein Projekt mit dem Titel „Bewältigung gefährlicher Einsätze“ gestartet. Dies sei eine Reaktion auf den Anstieg von Gewaltdelikten mit Hieb- und Stichwaffen sowie Amok- und Terrorlagen mit Alltagsgegenständen, hieß es in einer Aussendung am Freitag. Möglich sei etwa eine neue Polizeieinheit.

So sollen zwischen dem polizeilichen Regeldienst und den Anti-Terror-Aufgaben Strukturen einer professionell ausgebildeten und ausgerüsteten Einsatzkomponente geschaffen werden, „damit der allgemeine Streifendienst im Bedarfsfall rasch und wirkungsvoll unterstützt werden kann“, sagte Projektleiter Bernhard Treibenreif, Direktor der Sondereinheit Einsatzkommando Cobra/Direktion für Spezialeinheiten. In Wien beispielsweise werden derartige Einsätze von der WEGA durchgeführt. In speziell ausgerüsteten Sektorfahrzeugen versehen die Beamten Streifendienst. Dadurch ist eine „relativ kurze Reaktionszeit“ möglich, erläuterte Gerald Haider, Pressesprecher der Cobra. Eine im Streifendienst tätige Spezialeinheit gibt es in den anderen acht Bundesländern noch nicht.

Ziel des Projekts ist ein „bundesweites Einsatzkonzept, damit Polizisten und die Bevölkerung ein Sicherheits-Backup haben, dass jemand verfügbar ist, der in kürzester Zeit reagieren kann“, sagte Haider. Zunächst soll analysiert werden, „was ist sinnvoll für Österreich, welche Modelle gibt es - auch im Ausland“. Ein konkretes Konzept gebe es jedenfalls noch nicht.

Die Zahl der Angriffe mit Stichwaffen auf Polizisten ist in Österreich von zehn Taten im Jahr 2012 auf 19 im Jahr 2015 gestiegen. 2017 wurden bereits 29 derartige Angriffe verübt. Das Innenministerium habe darauf bereits mit Verbesserungen der Ausrüstung reagiert. „So wurden die Streifenbesatzungen insbesondere mit stich- und beschusshemmenden Schutzwesten sowie mit ballistischen Helmen ausgestattet. Außerdem wird im polizeilichen Einsatztraining auf diese neuen und gefährlichen Herausforderungen entsprechend eingegangen“, wird Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) in der Aussendung zitiert. Allerdings gebe es nun Anlass, „die polizeilichen Einsatzstrukturen, die speziell für die Bewältigung gefährlicher Einsatzlagen zuständig sind, zu bewerten und weiterentwickeln“. Das Projekt soll voraussichtlich bis Ende 2020 dauern.