EU-Parlament für Freilassung von tschetschenischem Menschenrechtler

Straßburg (APA/AFP) - Das Europaparlament hat erneut die sofortige Freilassung des Leiters der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial in Tschetschenien, Ojub Titijew, gefordert. Der Menschenrechtsaktivist sei seit Jänner 2018 „unter dem frei erfundenen Vorwurf“ des illegalen Drogenbesitzes inhaftiert, erklärte das Parlament am Donnerstag in einer Entschließung.

Es sei zu befürchten, dass Titijew bald für eine Straftat verurteilt werde, die er nicht begangen habe. Titijew ist der Nachfolger der 2009 in Grosny ermordeten Leiterin von Memorial in Tschetschenien, Natalia Estemirowa. Im Jänner 2018 wurde er festgenommen, nachdem Polizisten bei einer Kontrolle in seinem Auto Marihuana gefunden hatten. Titijew wirft der Polizei vor, die Drogen selbst in dem Auto deponiert zu haben. Im Oktober wurde er mit dem Vaclav-Havel-Preis für Menschenrechte des Europarats für 2018 ausgezeichnet.

Das Europaparlament erklärte in seiner Entschließung, Memorial sei die letzte Organisation, die in Tschetschenien noch Menschenrechtsverletzungen aufdecke und ans Licht bringe. Die Anschuldigungen gegen Titijew hätten mit seiner Arbeit zu tun, betonte auch die EU-Kommissarin Cecilia Malmström im Namen der Brüsseler Behörde.

Sein Fall sei nur einer von zahlreichen anderen Strafverfolgungen in Tschetschenien, die auf gefälschten Beweisen basierten, stellte das Europaparlament fest. Ähnliche Anklagen seien auch gegen einen regierungskritischen Journalisten und einen anderen Menschenrechtsaktivisten erhoben worden. In der russischen Kaukasusrepublik gebe es eine „besorgniserregende Tendenz“, unabhängige Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und deren Anhänger sowie gewöhnliche Bürger bei koordinierten Razzien festzunehmen, anzugreifen und einzuschüchtern.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA498 2019-02-14/17:43