INF - Von der Leyen plädiert für Einbindung Chinas

Washington/Moskau (APA/AFP) - Nach der Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags zwischen Russland und den USA hat sich die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für ein breiteres Bündnis zum Verbot atomarer Mittelstreckenraketen ausgesprochen. „China müsste einbezogen werden, wenn wir über eine nachhaltige Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen sprechen“, so von der Leyen der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitag).

Die Volksrepublik habe bei der Entwicklung solcher Waffen „große Schritte voran gemacht“. Auch an Nordkorea, Pakistan und den Iran müsse gedacht werden. Der INF-Vertrag von 1987 verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können. Die USA und Russland werfen sich gegenseitig Verletzungen des Abkommens vor und haben es Anfang Februar aufgekündigt. Einigen sich beide Seiten nicht noch auf einen Erhalt, läuft das Abkommen nach einer Sechs-Monatsfrist Anfang August automatisch aus.

Die Kündigung des INF-Vertrags betreffe „unmittelbar unsere Sicherheit in Europa“, sagte von der Leyen der „Süddeutschen“. Über Jahre hätten sich „die Zeichen gemehrt, dass Russland den Vertrag bricht“. Dies sei „hinter unserem Rücken und außerhalb des Radars der Öffentlichkeit“ geschehen.

„Jetzt müssen wir alles daran setzen, die russische Seite davon zu überzeugen, wieder vertragstreu zu werden“, sagte die Ministerin. „Am Ende fahren in dieser hochvernetzten Welt alle besser mit guten Beziehungen und glaubwürdiger atomarer Rüstungskontrolle.“