Ischinger fordert mehr Bemühungen für europäische Kooperation

München (APA/AFP/dpa) - Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat stärkere Bemühungen bei der Zusammenführung der europäischen Streitkräfte gefordert. Europa müsse „mehr tun“, um sich zu schützen, sagte Ischinger am Freitag im ZDF-“Morgenmagazin“. Es sei wichtig, dass die „europäischen Bündnispartner sich zu einer Haltung durchringen“.

„Wir müssen verhindern, dass Europa wirkt wie ein aufgeregter Hühnerhaufen, der nicht weiß, wo er hinwill“, mahnte Ischinger. Hierfür brauche es mehr Führungskraft und Zusammenarbeit.

Am Freitag beginnt die 55. Münchner Sicherheitskonferenz. Unter den rund 600 Teilnehmern sind etwa drei Dutzend Staats- und Regierungschefs und etwa hundert Minister. Auf der Liste der Themen der dreitägigen Konferenz im Hotel Bayerischer Hof stehen die Zukunft Europas nach dem Brexit, das transatlantische Verhältnis und der Streit über die NATO-Verteidigungsausgaben sowie das Ende des INF-Abrüstungsvertrags zwischen den USA und Russland.

Konferenzchef Ischinger nannte die fehlende Rüstungskontrolle „sehr, sehr besorgniserregend“. „Wir Europäer müssen uns warm anziehen, außen-, sicherheits- und verteidigungspolitisch betrachtet“, sagte er im Hinblick auf eine „Aufrüstungsspirale“ und neue geopolitische Spannungen. Europa habe sich zu lange auf der Annahme ausgeruht, nur von Freunden umgeben und deshalb sicher zu sein.

Die Aufrüstungsspirale sei bereits seit einiger Zeit im Gange, besonders in Asien werde sehr viel mehr Geld für Waffen ausgegeben. Auf der Sicherheitskonferenz herrsche „ein noch kälterer Wind als im Vorjahr“.

Umso wichtiger sei es, dass auch China eine große Delegation in die bayerische Landeshauptstadt entsandt habe. „Wir müssen mit China auch über Sicherheitspolitik reden, nicht nur über das Verkaufen von BMWs und VWs“, forderte Ischinger.

Ischinger erklärte, das Thema der Leistungsteilung werde auch auf der Sicherheitskonferenz eine Rolle spielen. Seiner Einschätzung nach sei es wichtig, nicht nur mehr Geld auszugeben, sondern dieses Geld intelligent auszugeben. Die Streitkräfte in Europa sollten stärker zusammengeführt werden. „Dann können wir mit gar nicht so furchtbar viel mehr Geld sehr viel mehr Eindruck machen“, sagte er.