Israelische Botschafterin in Polens Außenministerium zitiert
Warschau (APA/dpa) - Das polnische Außenministerium hat wegen angeblicher Äußerungen des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanyahu des...
Warschau (APA/dpa) - Das polnische Außenministerium hat wegen angeblicher Äußerungen des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanyahu dessen Botschafterin einberufen. Dies meldete am Freitag die Agentur PAP unter Berufung auf das Warschauer Ministerium.
Hintergrund war demnach ein Bericht der israelischen Zeitung „Jerusalem Post“, wonach Regierungschef Benjamin Netanyahu während eines Besuchs im Museum zur Geschichte polnischer Juden in Warschau von einer Kollaboration zwischen Polen und Nazis im Holocaust gesprochen haben soll.
Die israelische Botschafterin Anna Azari dementierte Medienangaben zufolge den Bericht. „Ich war beim Briefing des Ministerpräsidenten anwesend und er hat nicht gesagt, dass das polnische Volk mit den Nazis zusammenarbeitete, sondern dass bisher niemand verklagt worden ist, der von Polen gesprochen hat, die mit ihnen zusammenarbeiteten“, zitierte die PAP aus einer Erklärung Azaris an die Kanzlei von Regierungschef Mateusz Morawiecki. In dem Zusammenhang sei nicht das polnische Volk gemeint gewesen, sondern Polen, die vereinzelt mit den Deutschen zusammengearbeitet hätten, betonte sie.
Die „Jerusalem Post“ zitierte Netanyahu mit den Worten: „Polen kooperierten mit den Deutschen“ während des Holocausts. Die „Haaretz“ gab Netanyahu dagegen mit dem längeren Satz wieder: „Die Polen kollaborierten mit den Nazis und ich kenne keinen, der für eine solche Aussage jemals verklagt worden ist.“
Hintergrund des Kommentars war Polens Holocaust-Gesetz, das die Länder 2018 in eine Krise gestürzt hatte. Die Vorschrift sah zunächst Geld- und Haftstrafen für diejenigen vor, die dem polnischen Staat oder Volk „öffentlich und entgegen den Fakten“ die Verantwortung oder Mitverantwortung für Verbrechen des Nazi-Regimes zuschreiben. Kritiker meinten, die Vorschrift könne dazu benutzt werden, von Polen begangene Verbrechen an Juden zu vertuschen. Um den Streit mit Israel zu entschärfen, strich Warschau später die Haftstrafen aus dem Gesetz.
Nach dem israelischen Zeitungsbericht erwog Polens Präsident Andrzej Duda zunächst bei Twitter, ein für kommende Woche in Israel geplantes Treffen der Visegrad-Staaten (Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn) in Warschau abzuhalten, sollten die Medienangaben stimmen. Später entschärfte Krzysztof Szczerski, Chef in Dudas Kanzlei, die Situation und twitterte, eine Erklärung der israelischen Seite habe den Fall geklärt.