Brexit - Juncker und May trafen sich bei Treffen EU-Arabischer Liga

Brüssel (APA) - In der sich hinziehenden Brexit-Frage haben sich am Montag am Rande des Treffens der EU mit der Arabischen Liga in Ägypten Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die britische Premierministerin Theresa May zu einem bilateralen Meinungsaustausch getroffen. Dieser sei „konstruktiv“ gewesen, erklärte eine Kommissionssprecherin in Brüssel.

Keine Angaben wollte die Sprecherin zu einer möglichen Verschiebung des Brexits machen. „Wir wollen nicht spekulieren“, sagte sie, nachdem es zuvor aus London entsprechende Signale gegeben hatte und laut einem Bericht der Tageszeitung „The Guardian“ auch die EU zu einer Verschiebung des Austritts bis zum Ende der ursprünglich geplanten Übergangsperiode nach dem Brexit, also bis zum Jahr 2021, bereit sei.

Man habe „gute Fortschritte“ bei den drei Hauptarbeitsfeldern erzielt, sagte die Sprecherin. Dabei gehe es um die politische Erklärung, um alternative Vereinbarungen und um zusätzliche Garantien für einen Backstop im Zusammenhang mit der irischen Grenzfrage. Details wurden keine genannt.

Jedenfalls hätten beide Seiten übereingestimmt, dass die Arbeiten dazu vor dem EU-Gipfel am 21. März abgeschlossen sein sollten. Am morgigen Dienstag werden deshalb EU-Chefverhandler Michel Barnier und das Team von May in Brüssel für weitere Gespräche „in einem konstruktiven Geist“ zusammentreffen.

Die EU hatte zuletzt immer wieder weitere Zugeständnisse und ein Aufschnüren des mit May erzielten Ausstiegsvertrags abgelehnt. Die britische Regierung stößt sich an der unbefristeten Auffanglösung für eine offene Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland (Backstop), die Großbritannien auf unbestimmte Zeit an eine Zollunion mit der EU bindet und nur wenig Spielraum für eigene Handelsbeziehungen zulässt.