Große Ratsversammlung in Afghanistan soll Weg zu Frieden bestimmen
Kabul (APA/dpa) - In Vorbereitung auf mögliche Friedensgespräche in Afghanistan soll eine Große Ratsversammlung rote Linien der Kabuler Regi...
Kabul (APA/dpa) - In Vorbereitung auf mögliche Friedensgespräche in Afghanistan soll eine Große Ratsversammlung rote Linien der Kabuler Regierung für Verhandlungen mit den Taliban festlegen. 2.000 Delegierte aus dem ganzen Land sollten Mitte März in Kabul zusammenkommen und die Rahmenbedingungen für Gespräche mit den Aufständischen bestimmen, sagte ein Vertreter des Hohen Friedensrates, Omar Daudzai, am Montag.
Bisher herrscht in Afghanistan Uneinigkeit zwischen Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft, wie der Weg zu Frieden mit den Taliban aussehen soll. Es gibt zudem verschiedene Vorstellungen zu grundsätzlichen Verhandlungspositionen - sollten etwa die Taliban Verfassungsänderungen fordern, die Gerichtsbarkeit ändern wollen oder Frauen weniger Rechte einräumen.
Zuletzt hatte die Opposition dem Präsidenten Ashraf Ghani zudem vorgeworfen, ein Verhandlungsteam aufgestellt zu haben, das für das Land nicht repräsentativ sei. Mit der beratenden Loya Jirga wolle man einen nationalen Konsens schaffen und sicherstellen, dass sich alle Ethnien und gesellschaftlichen Schichten einbezogen fühlten, sagte Daudzai.
Die Taliban verweigern bisher Gespräche mit der Regierung in Kabul, die sie als Marionette des Westens sehen. Sie führen aber Gespräche mit den USA über eine politische Lösung des Konflikts. Aktuell finden die sechsten USA-Taliban-Gespräche in Katar statt. Laut den Vereinigten Staaten sollen diese zu Kabul-Taliban-Verhandlungen führen.
Loya Jirgas werden in Afghanistan regelmäßig abgehalten, wenn große nationale Fragen geklärt werden sollen. Seit dem Fall der Taliban im Jahr 2001 wurden fünf Große Ratsversammlungen abgehalten, zuletzt 2013 zur Frage, ob ein Sicherheitsabkommen mit den USA unterzeichnet werden soll. Ergebnisse einer beratenden Loya Jirga sind für den Präsidenten nicht bindend.