EU und Arabische Liga wollen neues Kapitel in Beziehungen aufschlagen

Sharm el-Sheikh (APA) - Zum Abschluss des ersten Gipfeltreffens zwischen den Staats- und Regierungschefs der EU und der Liga der Arabischen Staaten (LAS) im ägyptischen Tourismusort Sharm el-Sheikh haben beide Seiten den Willen zur vertieften Kooperation betont. Mit dem Treffen solle eine „neue Ära der Zusammenarbeit“ beginnen, wie es in der Abschlusserklärung am Montag hieß.

„Dieser Gipfel ist erst der Beginn, aber ein guter Beginn“, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk, der gemeinsam mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi das Treffen leitete, in der abschließenden Pressekonferenz.

Während im Vorfeld des Gipfels die Einigung auf eine gemeinsame Erklärung vor allem EU-intern problematisch zu sein schien - Ungarn legte sich bei einem Vorbereitungstreffen in Brüssel wegen einer Formulierung rund um den UNO-Migrationspakt quer - gab es in Sharm el-Sheikh eine Debatte zwischen der arabischen Länder über die Abschlusserklärung.

Streitpunkt war laut informierten Kreisen am Montag eine Passage zum Iran, bei der Saudi-Arabien, vertreten durch König Salman, eine „klarere“, sprich härtere, Linie forderte. In dem Kommunique konnte die EU schließlich nicht durchsetzen, dass das Wiener Atomabkommen mit dem Iran als Beitrag zur Eindämmung der Weiterverbreitung von Nuklearwaffen erwähnt wird.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) berichtete nach dem zweitägigen Treffen von einer Atmosphäre, die „von Wertschätzung geprägt“ war. Vor allem arabische Staaten hätten hervorgehoben, wie wichtig der Austausch mit der Union gewesen sei, sagte er nach dem Treffen vor Journalisten.

Insgesamt nahmen an dem EU-LAS-Gipfel 49 Länder teil. Die Themen waren allerdings eher vage formuliert - neben der Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit standen der Kampf gegen Terrorismus sowie illegale Migration auf der Agenda. Ein nächstes Treffen dieser Art soll 2022 in Brüssel stattfinden.