AK-Wahl: NÖAAB kritisiert „Barrieren“ in Zusammenhang mit Briefwahl

St. Pölten (APA) - Der niederösterreichische Arbeitnehmerbund (NÖAAB) hat am Dienstag im Vorfeld der AKNÖ-Wahl Kritik in Zusammenhang mit der Briefwahl und damit verbundenen Schulungen geübt. In einem Schreiben wandte sich NÖAAB-Obmann und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) mit neun Fragen an AKNÖ-Präsident Markus Wieser. Die Hauptwahlkommission werde sich damit befassen, teilte die Arbeiterkammer mit.

Es müsse das Ziel sein, „die Wahlbeteiligung zu erhöhen, durch gezielte Information aufmerksam zu machen und nicht durch Barrieren sie noch zu verringern“, war in dem Brief Sobotkas zu lesen. „Aber nicht nur die Wahlbeteiligung macht uns Sorgen, auch die Transparenz der Wahlabläufe und die Vorkommnisse in der Arbeiterkammer im Vorfeld der Wahl sind bedauerlich und ärgerlich zugleich.“ Der NÖAAB-Landesobmann will in puncto Umleitung der Briefwahlkarten an die Firmenadresse u.a. wissen, wo, wann und durch wen beschlossen wurde, dass man als Unternehmen zusätzlich eine Ansprechperson bei der AK angeben muss, wenn man die Umleitung in Anspruch nimmt und, dass diese Person ein Beratungsgespräch in der AK absolvieren muss.

Von der AKNÖ hieß es auf Anfrage: Präsident Wieser (Sozialdemokratische Gewerkschafter - FSG) „ist Kandidat, er hat daher mit der Durchführung der Wahl nichts zu tun. Die Durchführung der Wahl obliegt der Wahlbehörde (Hauptwahlkommission), in der Vertreter aller wahlwerbenden Gruppen sitzen“. Der AKNÖ-Vorstand habe aufgrund Nicht-Zuständigkeit einstimmig beschlossen, dass die Hauptwahlkommission mit Vertretern aller wahlwerbenden Gruppen am Freitag mit diesem Schreiben befasst wird.

Die AK-Wahl findet in Niederösterreich von 20. März bis 2. April statt. Acht Listen treten an.

~ WEB http://www.arbeiterkammer.at ~ APA392 2019-02-26/14:41