Opposition in Nassereith beklagt Mängel beim Informationsfluss
Nassereith beschloss seinen 5,9-Millionen-Euro-Haushalt mit dem Neubau des Recyclinghofes einstimmig, aber mit Nebentönen.
Von Alexander Paschinger
Nassereith –In einem rekordverdächtigen Tempo verabschiedete der Nassereither Gemeinderat den diesjährigen Haushalt: 5.172.200 Euro im ordentlichen und 720.000 Euro im außerordentlichen Budget wurden am Dienstagabend einstimmig durchgewunken. Das diesjährige größte Projekt ist der Neubau des Recyclinghofes, für den heuer 400.000 Euro vorgesehen sind. Zwei Jahre wird dieses 800.000-Euro-Vorhaben am Areal des neu errichteten Bauhofes wohl insgesamt dauern, erklärte BM Herbert Kröll bei der kurzen Budget-Vorstellung.
Auch wenn dieser Punkt 2 der Tagesordnung rasch abgehandelt war, beherrschte der Recyclinghof doch in einigen Facetten die weitere Sitzung. Denn die Opposition um GV Martin Sterzinger sowie FP-Mann Hubert Malleier kam immer mehr in Fahrt. In erster Linie beklagten die beiden Fraktionen den fehlenden Informationsfluss von Seiten des Bürgermeisters in Richtung Gemeinderat.
Da war etwa eine Stellungnahme einer Eigentümergemeinschaft als Anrainer des geplanten Recyclinghofes: BM Kröll hatte dazu eine Einschätzung des Raumplaners angefordert. „Wofür?“, fragte Malleier, zumal diese gar nicht auf die eigentlichen Bedenken der Anrainer eingegangen wäre. Und GV Sterzinger stellte später noch einmal die Frage, wie man es denn mit Schreiben handhabe, die eigentlich an den Gemeinderat gerichtet sind? „Ich möchte die Schreiben, die an den Gemeinderat gesendet werden, unmittelbar erhalten“, meinte auch Malleier. Sterzingers Fraktionskollege Stefan Schönherr verteilte daraufhin ein weiteres Schreiben einer Gemeindebürgerin an das Gemeindeparlament, das man auch erst im Nachhinein von der Bürgerin selbst erhalten habe. Tatsächlich fallen derartige Eingaben unter Petitionen, die zur Kenntnis gebracht werden müssen. „Ich werde solche Schreiben in Zukunft weiterleiten“, versicherte Kröll.
Als „nicht vertrauensfördernd“ bezeichnete Malleier wiederum die Anstellung eines geringfügig Beschäftigten beim Recyclinghof. „Jeder andere weiß Bescheid, bevor wir etwas erfahren“, schimpfte er. BM Kröll begründete das mit einer bis sechs Monate befristeten Beschäftigung.
Schließlich kam das diesjährige Projekt noch einmal im Zusammenhang mit der Erhöhung des Rahmens des Kontokorrentkredites zur Sprache. Dieser wurde von 250.000 Euro auf 350.000 Euro erhöht, um Spielraum zu haben. Die Opposition kritisierte dabei differierende Summen in den Unterlagen.
