Lettlands Zentralbankchef arbeitet nach Korruptionsaffäre wieder

Riga/Luxemburg (APA/dpa) - Der in eine Korruptionsaffäre verstrickte lettische Zentralbankchef Ilmars Rimsevics ist nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) am Mittwoch wieder zur Arbeit erschienen. Dies bestätigte ein Sprecher der Zentralbank der Deutschen Presse-Agentur in Riga. Nach seinen Angaben seien in der Bank zunächst mehrere Arbeitstreffen vorgesehen, um organisatorische Fragen zu klären.

Das EuGH hatte zuvor am Dienstag das von der lettischen Justiz verhängte Amtsausübungsverbot gegen Rimsevics aufgehoben. Nach Angaben des Gerichts hat Lettland keine Beweise für die angeblichen Verfehlungen des obersten Währungshüters des baltischen EU- und Euro-Landes erbracht, die eine Suspendierung des Ratsmitglieds der Europäischen Zentralbank (EZB) rechtfertigten.

Rimsevics war wegen Korruptionsvorwürfen im Februar 2018 vorläufig untersagt worden, sein Amt weiterzuführen. Der lettischen Anti-Korruptionsbehörde KNAB zufolge soll er mindestens 100.000 Euro Bestechungsgeld verlangt und angenommen haben. Der seit 2001 an der Spitze der Zentralbank stehende Rimsevics bestreitet die Vorwürfe und sieht sich als Opfer eines Komplotts lettischer Geschäftsbanken.

Nach Angaben des lettischen Generalstaatsanwalts Eriks Kalnmeiers unterliege Rimsevics weiter Restriktionen. So müsse er vor Auslandsreisen eine Erlaubnis der Ermittlungsbehörden einholen. Ebenso sei Rimsevics der Zugriff zu bestimmten Dokumenten verwehrt, da dessen Zugang zu Staatsgeheimnissen aufgehoben worden sei.

Lettlands Regierungschef Krisjanis Karins richtete unterdessen klare Worte an die Justiz. Im lettischen Fernsehen kritisierte er, dass der Fall mehr als ein Jahr nach der vorübergehenden Festnahme von Rimsevics noch immer nicht vor Gericht gebracht worden sei. Dies deute auf tiefergehende Probleme hin, sagte Karins.

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