EU-Kommission will Italiens Haushalt im Frühjahr neu bewerten

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission will die öffentlichen Finanzen in Italien im Frühjahr wieder überprüfen. Am Mittwoch stellte die EU-Kommission „“übermäßige Ungleichgewichte“ in Italiens Wirtschaft fest.

Die Abschwächung der BIP-Wachstumsaussichten für Italien auf nur mehr 0,2 Prozent im Jahr 2019 werde Auswirkungen auf die öffentlichen Finanzen haben, sagte der für den Euro zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis. Eine genaue Analyse werde die EU-Kommission im Frühjahr im nächsten Zyklus des Europäischen Semesters vorlegen, um weitere Schritte festzulegen.

Italien habe bereits einen hohen Schuldenstand. „Es ist entscheidend, dass die Schulden nicht weiter steigen“, sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici. Die EU-Kommission werde Italien genau beobachten und nach den Europawahlen im Mai nächste Schritte setzen.

Im Dezember hatte die EU-Kommission nach einem nachgebesserten Budgetplan der italienischen Regierung auf Einleitung eines EU-Defizitverfahrens gegen Rom verzichtet. Italiens Defizit soll 2019 von den ursprünglich geplanten 2,4 auf 2,04 Prozent des BIP sinken.