EU-Kommission fordert von Deutschland mehr Investitionen

Brüssel (APA/dpa) - Die EU-Kommission hat Deutschland ermahnt, mehr in Bildung und Infrastruktur zu investieren. Indes verharrt der Leistungsbilanzüberschuss auf historisch hohem Niveau. Die Ausgaben seien im Vergleich zur Sparrate immer noch schwach, trotz des steigenden Bedarfs an Investitionen und Erneuerung, erklärte die Brüsseler Behörde am Mittwoch in ihrer Analyse der wirtschaftlichen Lage in einzelnen EU-Staaten.

Die Kommission kritisiert seit Jahren den hohen deutschen Leistungsbilanzüberschuss - also die Tatsache, dass Deutschland weit mehr Waren und Dienstleistungen exportiert als importiert. Der Überschuss habe sich 2018 leicht verringert, vor allem wegen der steigenden Nachfrage in Deutschland, stellte die Behörde fest. Obwohl sich dieser Trend fortsetzen werde, bleibe der Überschuss aber „auf historisch hohem Niveau“.

Die Kommission erkennt an, dass private und öffentliche Investitionen spürbar angezogen haben. „Aber Investitionen und Konsum bleiben gedämpft“, monierte die Behörde. Dabei gäbe es finanziellen Spielraum, sowohl wegen niedriger Zinsen als auch wegen der Milliardenüberschüsse der öffentlichen Hand. „Mehr Anstrengungen sind nötig, um die große Investitionslücke zu schließen, vor allem mit Blick auf öffentliche Investitionen in Infrastruktur und Bildung“, forderte die Behörde.