EU-Kommission: Reformtempo in Griechenland teils zu langsam

Brüssel/Athen (APA/dpa) - Seit Ende der Griechenland-Hilfsprogramme im vergangenen Sommer kommen einige der mit Athen vereinbarten Reformen aus Sicht der EU-Kommission nur schleppend voran. „Das Tempo in einigen Feldern war langsam und hat zu Verzögerungen in miteinander verbundenen Schlüsselreformen geführt“, bilanzierte Vizekommissionschef Valdis Dombrovskis am Mittwoch.

Griechenland hatte im August die seit 2010 aufgelegten Euro-Rettungsprogramme im Wert von 289 Milliarden Euro hinter sich gelassen. Zum Abschluss machte die Regierung in Athen weitere Reformzusagen und versprach konsequente Haushaltsdisziplin.

Die meisten Zusagen seien eingehalten worden, sagte EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici. Dazu zählte er die Vorgabe eines Primärüberschusses von 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung. Gemeint ist ein Haushaltsüberschuss ohne die Kosten für Kredite. Wichtige Fragen seien aber noch offen, und er werde am Donnerstag in Athen Gespräche dazu führen, sagte Moscovici.

Es sei im griechischen Interesse, alle noch fehlenden Maßnahmen vor der Sitzung der Eurogruppe am 11. März abzuarbeiten, fügte er hinzu. Dann könnte wie vorgesehen eine Milliarde Euro freigegeben werden, die Athen als eine Art Bonus bei Einhaltung des Reformkurses in Aussicht gestellt wurde. „Ich glaube, das ist machbar“, sagte Moscovici.

Die wirtschaftliche Lage in Griechenland ist nach einer Analyse der Kommission weiter sehr schwierig. Wie Italien und Zypern kämpfe das Land mit „exzessiven Ungleichgewichten“. Gründe seien unter anderem die hohe Staatsverschuldung, die weiter hohe Arbeitslosigkeit und niedriges Wachstumspotenzial. Der Finanzsektor sei wegen eines hohen Bestands fauler Kredite und geringer Profitabilität weiter anfällig.