Europäisches Semester - Löger erfreut über Österreich-Ergebnisse

Wien (APA) - Das von der Europäischen Kommission ausgestellte positive Zeugnis für Österreich erfreut Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP). „Es zeigt sich, dass unsere Maßnahmen zum Schuldenabbau, zur Entlastung der österreichischen Bürgerinnen und Bürger sowie zur Steigerung der Produktivität und des Investitionsklimas Früchte tragen,“ so Löger am Mittwoch laut Aussendung.

Die nun von der Kommission übermittelten Empfehlungen sollen nun sorgfältig geprüft werden, an weiteren Fortschritten werde gearbeitet, so Löger weiter. Im Rahmen des „Europäischen Semesters“ hat die EU-Kommission die wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen der einzelnen EU-Staaten sowie die von den Ländern jeweiligen getroffenen politischen Maßnahmen analysiert. Zudem wird bewertet, inwieweit die EU-Staaten die länderspezifischen Empfehlungen der Kommission vom Juli 2018 umgesetzt haben.

Österreich hat nach Einschätzung der Kommission keine Probleme, während sie zehn Ländern „wirtschaftliche Ungleichgewichte“ attestiert hat. Zu Österreich wurde lediglich angemerkt, dass die Digitalisierung der Unternehmen und der öffentlichen Dienste weitere Investitionen benötigten. Im Bereich der Digitalisierung setze sie Bundesregierung derzeit einen „zentralen Schwerpunkt - nicht zuletzt um im öffentlichen Dienst Effizienzsteigerungen zu nutzen und sich als attraktiver Arbeitgeber in Zeiten niedriger Arbeitslosigkeit zu positionieren,“ so Löger.