Lettischer Notenbank-Chef darf zur EZB-Sitzung reisen

Riga (APA/Reuters) - Lettlands Notenbankchef Ilmars Rimsevics darf kommende Woche an der Ratssitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) teilnehmen. Die lettische Staatsanwaltschaft erklärte am Mittwoch, ihm werde die Auslandsreise gestattet. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte am Dienstag die Suspendierung des unter Korruptionsverdacht stehenden Notenbankers für nichtig erklärt.

Lettland habe keine Beweise für die schweren Verfehlungen erbracht, die ihm vorgeworfen wurden, hatten die Richter erklärt. Die nächste EZB-Ratssitzung findet am 7. März in Frankfurt statt.

Rimsevics war im Februar 2018 wegen Korruptionsvorwürfen vorläufig untersagt worden, sein Amt als oberster Währungshüter des Landes weiterzuführen. Die Europäische Zentralbank (EZB) und Rimsevics selbst hatten gegen die Suspendierung geklagt. Zeitweise hatte Lettland sein Stimmrecht im EZB-Rat nicht ausüben können, der über die Zinsen im Euroraum entscheidet.

Rimsevics wird von der Staatsanwaltschaft unter anderem vorgeworfen, zur Zahlung von Schmiergeldern aufgefordert und diese auch angenommen zu haben. Rimsevics hat die Anschuldigungen stets zurückgewiesen. Ein Datum für den Prozess steht noch nicht fest.

~ WEB http://www.ecb.int

http://curia.europa.eu/ ~ APA487 2019-02-27/16:27