Trump: Chancen auf Frieden zwischen Israel und Palästinensern

Hanoi (APA/dpa) - US-Präsident Donald Trump hat sich optimistisch über einen möglichen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern geäußert. „Wir arbeiten hart an einem Friedensplan“, sagte Trump am Donnerstag bei einer Pressekonferenz nach seinem Gipfel mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un in Hanoi. „Es gibt eine Chance für Frieden zwischen Israel und den Palästinensern.“

Ihm sei stets gesagt worden, dass eine solche Einigung so schwierig „wie der unmögliche Deal“ sei, sagte Trump. „Ich wäre gerne in der Lage, das zustande zu bringen. Wir werden sehen, was passiert.“

Auf eine Frage nach Korruptionsvorwürfen gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu lobte Trump diesen. „Er ist zäh, er ist klug, er ist stark“, sagte Trump. „Er ist ein großartiger Ministerpräsident.“ Ausdrücklich lobte Trump, dass das israelische Militär in großem Umfang Rüstungsgüter aus US-Produktion kaufe.

Nach Medienberichten will der israelische Generalstaatsanwalt am Donnerstag mitteilen, ob er Anklage gegen Netanyahu wegen Korruption erheben will. Eine endgültige Entscheidung will Avichai Mandelblit demnach aber von einer Anhörung Netanyahus abhängig machen. Die Polizei hat in drei Fällen eine Anklage empfohlen.

Am 9. April finden in Israel Parlamentswahlen statt. Netanyahu will erneut Ministerpräsident werden und hat einen Rücktritt auch im Fall einer Anklage bereits ausgeschlossen. Er nannte die Vorwürfe nach Medienberichten noch vor der Veröffentlichung „lächerlich“.

Für Trumps Nahost-Friedensplan ist sein Schwiegersohn und Berater Jared Kushner zuständig. Kushner bereiste in den vergangenen Tagen den Nahen Osten, um politische Gespräche zu führen. Am Mittwoch traf er sich in Ankara mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Erdogan ist ein vehementer Kritiker Israels und Fürsprecher der Palästinenser. Die Palästinenserführung hat die offiziellen Kontakte zur US-Regierung abgebrochen. Sie sieht die USA nicht mehr als unparteiischen Vermittler an.

Es wird erwartet, dass Kushner seinen Nahost-Friedensplan bald nach der israelischen Parlamentswahl vorlegen wird. Entsprechende Erwartungen äußerte in der Vorwoche auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der nach seinem Treffen mit Trump im Weißen Haus auch zu einem privaten Abendessen mit Kushner und seiner Ehefrau Ivanka Trump zusammengetroffen war.