Ukraine: Vorzeigequereinsteiger verlassen Poroschenko-Fraktion

Kiew (APA) - Drei Quereinsteiger, die 2014 für die Partei von Präsident Petro Poroschenko ins ukrainische Parlament eingezogen waren, haben am Donnerstag ihren Ausschluss aus der Präsidentenfraktion beantragt. Der Schritt von Serhij Leschtschenko, Mustafa Najem und Switlana Salischtschuk, die schon zuletzt in Opposition standen, kommt wenige Tage nach Korruptionsvorwürfen gegen das Umfeld des Präsidenten.

„Ich kam nach der Revolution (2014, Anm.) in die Politik und will formal nicht mit jenen in Verbindung stehen, die nun offen eine Gegenrevolution anführen“, begründet der ehemalige Journalist Mustafa Najem am Donnerstag auf Facebook seinen an Fraktionschef Artur Herassimow gerichteten Antrag auf Ausschluss aus dem Block Petro Poroschenko (BPP).

Man sei in Bezug auf Werte schon seit längerer Zeit auf unterschiedlichen Seiten gestanden und die letzten Ereignisse hätten dies noch weiter unterstrichen, schrieb Najem. Er bezog sich damit auf aktuelle Vorwürfe in Bezug auf massive Korruption in der Waffenindustrie, die mit einem engen Mitstreiter von Präsident Poroschenko zu tun haben, sowie die Entscheidung des ukrainischen Verfassungsgerichtshofes, ein zentrales Gesetz zur Korruptionsbekämpfung aufzuheben.

Neben dem Journalisten Najem, der mit einem Facebook-Posting im November 2013 den letzten Maidan auslöste, ersuchten am Donnerstag auch der ehemalige investigative Reporter Serhij Leschtschenko sowie die Aktivistin Switlana Salischtschuk in Schreiben um Ausschluss aus der Fraktion des Präsidenten.

Poroschenko hatte im Herbst 2014 persönlich dafür gesorgt, dass die drei auch international gut vernetzten Quereinsteiger für seine Fraktion in das ukrainische Parlament einziehen. Das Trio, das in provokanten T-Shirts mit dem Aufdruck „Fuck corruption“ auf dem damals entscheidenden Kongress der Poroschenko-Partei nominiert wurde, hatte insbesondere als Kampfansage gegen Korruption gegolten.

Im Block Petro Poroschenko sah man die Erklärungen von Leschtschenko, Najem und Salischtschuk entspannt. „Sie sind schon lange nicht mehr mit uns, sondern jeder mit seinem Projekt oder Oligarchen“, erklärte BPP-Fraktionsmitglied Wolodymyr Arjew gegenüber der APA. Den drei Politikern, die demnächst ihr Mandat verlieren dürften, werden weitere politische Ambitionen nachgesagt. Es gilt als wahrscheinlich, dass sie im Herbst 2019 bei den kommenden ukrainischen Parlamentswahlen erneut kandidieren.

((Alternative Schreibweisen: Sergej Leschtschenko, Swetlana Salischtschuk, Wladimir Arjew))