Deutscher Finanzminister plant Forschungsförderung von fünf Mrd. Euro

Berlin (APA/Reuters) - Deutschlands Finanzminister Olaf Scholz will Forschung und Entwicklung in den deutschen Unternehmen durch eine befristete Zulage für vier Jahre mit einem Gesamtvolumen von fünf Mrd. Euro fördern. Die jährliche Summe von 1,25 Mrd. Euro würde je zur Hälfte vom Bund und von den Ländern finanziert, hieß es am Donnerstag in Koalitionskreisen mit Blick auf einen ersten Diskussionsentwurf.

Die Forschungszulage werde derzeit in Berlin vom Finanzministerium mit dem Kanzleramt abgestimmt. Der Gesetzentwurf solle kommende Woche an die Ministerien verschickt werden, damit das Kabinett die Regelung noch vor Ostern auf den Weg bringen könne. Greifen soll die Zulage für die Jahre 2020 bis einschließlich 2023.

Im Finanzministerium hieß es lediglich, es gebe einen Entwurf, der in der Vorabstimmung sei. Aus dem Reuters vorliegenden „Diskussionsentwurf“ geht hervor, dass die Forschungszulage für alle Unternehmen gelten soll. Sie würde demnach nicht auf kleine und mittlere Unternehmen beschränkt. Die Zulage soll sich am Bruttolohnaufwand der Unternehmen für ihre Beschäftigten in Forschung und Entwicklung orientieren. Es können höchstens zwei Mio. Euro angesetzt werden, wovon 25 Prozent bei der Steuer gelten gemacht werden können. Das bedeutet eine Höchstförderung von 500.000 Euro.