Israels Oppositionsführerin fordert Netanyahus Rücktritt
Tel Aviv (APA/dpa) - Israels Oppositionsführerin Shelly Jachimowich hat nach der Ankündigung einer möglichen Korruptionsanklage gegen Regier...
Tel Aviv (APA/dpa) - Israels Oppositionsführerin Shelly Jachimowich hat nach der Ankündigung einer möglichen Korruptionsanklage gegen Regierungschef Benjamin Netanyahu dessen Rücktritt gefordert. „Von jetzt an kämpft Netanyahu um sein politisches Überleben und kann nicht um die Leben der Bürger des Staates kämpfen“, schrieb die Politikerin von der sozialdemokratischen Arbeitspartei bei Twitter.
„Er ist nicht in der Lage, Ministerpräsident zu sein, und auch nicht, bei der Wahl anzutreten“, hieß es weiter.
Israels Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit hatte zuvor mitgeteilt, er wolle gegen Netanyahu Anklage wegen Korruptionsvorwürfen erheben. Nach juristischer Praxis in Israel muss zuvor jedoch noch eine Anhörung Netanyahus erfolgen. In einem Fall sprach Mandelblit sich für eine Anklage wegen Bestechlichkeit sowie wegen Betrugs und Untreue aus, in zwei weiteren Fällen wegen Betrugs und Untreue.
Am 9. April finden in Israel Parlamentswahlen statt. Netanyahu will erneut Ministerpräsident werden und hat einen Rücktritt auch im Fall einer Anklage bereits ausgeschlossen.