Salzburg-Wahlen: In neun Tagen sind die Bürger an die Urnen gerufen
Salzburg (APA) - Am 10. März werden in den 119 Salzburger Gemeinden die Weichen politisch neu gestellt. Über 434.000 Wahlberechtigte stimmen...
Salzburg (APA) - Am 10. März werden in den 119 Salzburger Gemeinden die Weichen politisch neu gestellt. Über 434.000 Wahlberechtigte stimmen über die Zusammensetzung der Gemeindeparlamente und die Bürgermeister für die nächsten fünf Jahre ab. An der Dominanz der ÖVP in den Kommunen dürfte dabei nicht gerüttelt werden. Spannung verspricht die Wahl in der Landeshauptstadt - eine der wenigen SPÖ-Bastionen im Land.
In der Stadt Salzburg hat der Rücktritt des roten Langzeitbürgermeisters Heinz Schaden nach dessen (nicht rechtskräftiger) Verurteilung im Swap-Prozess Ende 2017 eine Neuwahl erfordert. Der bisherige Vbgm. Harald Preuner (ÖVP) gewann die Stichwahl knapp gegen seinen SPÖ-Konkurrenten und tritt nun mit Amtsbonus an. Parallel dazu dürfte die Volkspartei nach den Verlusten bei der Wahl 2014 auch im Gemeinderat wieder zulegen.
Dabei geht es auch um die Frage, wie nahe eine mögliche rechts-konservative Mehrheit aus ÖVP und FPÖ der langjährigen De-facto-Koalition aus Rot und Grün kommen kann. Ein großes Fragezeichen steht auch hinter dem möglichen Abschneiden der NEOS, die 2014 mit 12,4 Prozent auf Anhieb einen Stadtrat stellten. Im linken Lager machen sich mit der KPÖ Plus und „Der Linken“ zwei Listen Stimmen streitig. Nach Querelen bei der Listenerstellung in der Stadt-FPÖ tritt mit der Freien Partei Salzburg (FPS) ebenfalls eine zweite blaue Gruppe an.
Der lange mäßig spannende Wahlkampf nahm erst an Fahrt auf, als Mitte Februar überraschend eine Maßnahme gegen den Durchzugsverkehr in der Altstadt - die Sperre des Neutors - von einer Allianz aus SPÖ, Bürgerliste und NEOS beschlossen wurde und für aufgeregte Reaktionen sorgte. Alle neun in der Stadt Salzburg antretenden Listen haben sich heuer den Themen Wohnen und Verkehr verschrieben - unbestreitbar die beiden großen Herausforderungen in der Stadt. Die FPÖ und die ÖVP treten zudem für die Schaffung einer „Sicherheitswache“ oder „Ordnungswache“ ein.
Insgesamt haben sich für die 119 Bürgermeister-Sessel 268 Kandidaten beworben, darunter 34 Frauen. In Salzburg gibt es aktuell nur fünf Bürgermeisterinnen - mit einem Frauenanteil von 4,2 Prozent ist das Land damit Schlusslicht in Österreich. Zwei Drittel der 2014 direkt gewählten Bürgermeister treten auch heuer wieder an - in Goldegg und in Untertauern diesmal jedoch für eine andere Partei. Ambitionen zeigen auch über Salzburgs Landesgrenzen hinaus bekannte Kandidaten. So will etwa die FPÖ-Landeschefin und Kurzzeit-FPÖ-Generalsekretärin Marlene Svazek Bürgermeisterin in ihrer Heimatgemeinde Großgmain werden.
In 32 Gemeinden, also mehr als einem Viertel der Kommunen im Land, steht nur ein Bewerber auf dem Stimmzettel. So fand sich z.B. in der knapp 5.000 Einwohner großen Gemeinde Radstadt, immerhin der zentrale Ort im Ennspongau, weder für die ÖVP noch die SPÖ ein Bewerber. Kommt in einer Gemeinde kein Bürgermeister-Kandidat auf über 50 Prozent der Stimmen, müssen die beiden stärksten Bewerber am 24. März in die Stichwahl.
Insgesamt rittern 397 Parteien, Namenslisten und Wählergemeinschaften um die 2.134 Mandate in den Gemeindevertretungen. In der kleinen Lungauer Gemeinde Thomatal tritt nur eine Partei an.
(S E R V I C E: Mehr Informationen zur Zahl der Listen und Kandidaten nach Parteien und den zu vergebenden Mandaten finden sich in der parallel ausgegebenen APA-Meldung „Stichwort - Salzburger Gemeindewahlen am 10. März“)