Plabutschgondel - Grazer Opposition will Volksbefragung vor Sommer

Graz (APA) - Die Grazer Gemeinderatsopposition hat sich am Freitag geschlossen für eine möglichst frühe Volksbefragung über die von ÖVP und FPÖ geplante Gondelbahn auf den Plabutsch ausgesprochen. Damit wollen KPÖ, Grüne, SPÖ und NEOS weitere Kosten für Planungen verhindern, denn wenn die Bevölkerung dagegen sei, hieße es: „Außer Spesen nichts gewesen“, erklärte SPÖ-Klubobmann Michael Ehmann.

Die vier Parteien waren bisher noch nie in dieser Konstellation geschlossen aufgetreten, wollen nun aber beim Thema Plabutschgondel mit „gemeinsamer Stimme“ sprechen. Bei der kommenden Gemeinderatssitzung wollen sie einen dringlichen Antrag auf Durchführung einer Volksbefragung stellen - allerdings nicht erst im Frühjahr 2020, wie dies Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) und dessen Stellvertreter Mario Eustacchio (FPÖ) wollen.

„Die Volksbefragung sollte so rasch wie möglich erfolgen. Schon 2017 wurden 500.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie bewilligt, die noch nie ganz veröffentlicht wurde. Nun sollen weitere 500.000 Euro für die Detailplanung aufgewendet werden - und das ohne Einbeziehung der Bevölkerung“, erklärte Stadträtin Elke Kahr (KPÖ). Sie denke daran, diese noch vor dem Sommer zu befragen.

2020 ist nach Ansicht der vier Parteien zu spät: „Da ist schon viel zu viel Geld ausgegeben“, so Kahr. Stadträtin Judith Schwenter (Grüne) sprach sich auch gegen ein „willkürlich festgelegtes“ Quorum aus. So eine notwendige Anzahl von Stimmen für die Gültigkeit einer Abstimmung gebe es nirgends. Nagl und Eustacchio hatten angekündigt, ein solches Quorum festlegen zu wollen. Schwentner unterstrich, dass man für die Attraktivierung des Naherholungsgebietes sei, aber „sanft“ und damit ohne Gondel.

Ehmann wies darauf hin, dass für eine Volksbefragung auch objektive Informationen über die öffentlichen Medien der Stadt zur Verfügung stehen sollten - etwa auf der Website oder in der BIG, der offiziellen Stadt-Zeitung, die monatlich erscheint. Der SPÖ-Klubchef könne sich etwa eine Sonderausgabe vorstellen, in der alle Argumente dargelegt werden. Die Objektivität soll von einer externen Jury bewertet werden. NEOS-Gemeinderat Niko Swatek forderte gleiche Objektivität bei der Fragestellung, diese dürfe nicht manipulativ sein.