Neue Wahlkommissare in Afghanistan angelobt

Kabul (APA/dpa) - Für die Vorbereitung der international finanzierten afghanischen Präsidentschaftswahlen ist eine wichtige Hürde genommen. Am Montag wurden die neuen Wahlkommissare der beiden Wahlkommissionen des Landes angelobt, wie der TV-Sender ToloNews berichtete.

Vor drei Wochen hatte Präsident Ashraf Ghani die zwölf Kommissare der Unabhängigen Wahlkommission (IEC) und der Wahlbeschwerdekommission (IECC) entlassen - inmitten der Stimmenauszählung der Parlamentswahlen vom Oktober 2018 und der Vorbereitung der Präsidentschaftswahlen im Juli. Analysten hatten dies mit Sorge beobachtet. Der Zeitplan zur Vorbereitung der Präsidentschaftswahl im Juli ist äußerst knapp.

Wegen des dichten Kandidatenfeldes wird für die Präsidentschaftswahl wahrscheinlich eine Stichwahl notwendig. Für die Vorbereitung wären mindestens zwei Monate nötig. Eine Verschiebung der Präsidentschaftswahl um nur ein Monat könnte bereits dazu führen, dass die Stichwahl wegen des Wintereinbruchs erst im Frühling durchgeführt werden könnte. Damit würde Ashraf Ghani seine von der Verfassung vorgesehene Amtszeit als Präsidenten überschreiten. Dies könnte Auswirkungen auf die Autorität der Regierung mit Blick auf eventuelle Friedensgespräche mit den Taliban haben.

Bereits die Parlamentswahl wurde von chaotischer Organisation überschattet. Vielerorts fehlten Wahlmaterialien, Wahlpersonal tauchte nicht auf. Teils mussten Wähler stundenlang auf ihre Stimmabgabe warten. Vorwürfe der Wahlfälschung und Korruption wurden laut.