Mogherini begrüßt Wiederaufwertung der EU-Vertretung in USA

Brüssel/Washington (APA/dpa/AFP) - Nach scharfen Protesten aus Brüssel haben die USA eine Entscheidung zur diplomatischen Abwertung der EU-Vertretung in Washington wieder zurückgenommen. Die EU reagierte am Montag zufrieden auf die US-Kehrtwende.

„Wir freuen uns, dass die USA entschieden haben, zu der gängigen Praxis zurückzukehren“, sagte die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Die EU habe Kontakt mit der US-Regierung gehabt, um diese Angelegenheit zu klären, hieß es.

Die EU-Vertretung werde ab sofort wieder wie die eines Nationalstaates behandelt, hatte das US-Außenministerium am Montag in Brüssel mitteilen lassen. Die EU sei eine „einzigartig wichtige Organisation“ und „einer von Amerikas wertvollsten Partnern“, wenn es darum gehe, Sicherheit und den Wohlstand in der Welt zu sichern, stellte der US-Botschafter bei der EU in Brüssel, Gordon Sondland, klar.

Die US-Erklärung erfolgte zum Amtsantritt des neuen EU-Botschafters in Washington, Stavros Lambrinidis. Er löst David O‘Sullivan ab.

Die EU war in Washington zuletzt nur noch wie eine internationale Organisation behandelt worden. Dies bedeutete, dass sie in der protokollarischen Rangordnung unter der von Nationalstaaten stand. Der EU-Vertreter in Washington konnte damit beispielsweise bei Veranstaltungen in hintere Reihen verbannt werden.

Die Herabstufung war im vergangenen Jahr beschlossen worden. Sie war in Brüssel als Rache dafür wahrgenommen worden, dass die EU sich gegen Entscheidungen von US-Präsident Donald Trump gewehrt hatte. Als Beispiele gelten das Festhalten der EU am Atomabkommen mit dem Iran und die Entscheidung, mit Vergeltungszöllen auf neue US-Zölle zu reagieren. Am Mittwoch wollen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer darüber beraten, wie die von den USA angedrohten Zölle auf Importautos aus der EU noch abgewendet werden können.