Trinkwasser - Köstinger sieht SPÖ-internen Konflikt

Brüssel (APA) - Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) zeigte sich verwundert über die Kritik des SPÖ-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl, Andreas Schieder, beim Thema Trinkwasser-Richtlinie. Sie sieht einen SPÖ-internen Konflikt. Wenn Schieder die Koalition kritisiere, weil Österreich gegen die vorliegende EU-Trinkwasserrichtlinie sei, wisse er nicht, dass auch die rot geführten Bundesländer dies ablehnten.

Burgenland, Kärnten und Wien hätten in einer gemeinsamen Stellungnahme aller Bundesländer beschlossen, dem vorliegenden Vorschlag zur EU-Trinkwasserrichtlinie nicht zuzustimmen, sagte Köstinger. Offenbar spreche man in der SPÖ nicht mehr miteinander über inhaltliche und europapolitische Themen.

In der Richtlinie sei derzeit der Wert von zehn Mikrogramm beim Blei rechtlich verbindlich enthalten. Diesen Wert habe Österreich seit Jahren auf nationaler Ebene umgesetzt. „Es wäre wichtig, dass Herr Schieder sich mit den Fakten, aber auch den Standpunkten in SPÖ-geführten Bundesländern, vertraut macht, bevor er öffentlich Vorwürfe erhebt.“

Die Ministerin unterstrich, dass „selbstverständlich Österreich für den freien Zugang zu Wasser“ sei. „Es gibt kein Land in Europa, das diesen freien Zugang umfassender hat als Österreich. Bei uns kann man aus jedem Wasserhahn das Wasser trinken.“ Dagegen wolle die SPÖ offenbar weitere Kompetenzen - in diesem Fall beim Wasser - nach Brüssel abgeben. Wasser sei aber zu wichtig, um damit Europa-Wahlkampf zu betreiben.