Montenegro: Parlamentssitzung von Opposition boykottiert

Podgorica (APA) - In Montenegro haben die Oppositionsparteien am Dienstag einen Boykott des Parlaments beschlossen. Sie kamen damit einer Aufforderung der Organisatoren der Proteste, die seit einigen Wochen regelmäßig in der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica stattfinden, nach. Die 39 Abgeordneten der Opposition erschienen am Dienstag nicht zur Parlamentssitzung in Podgorica.

Die Organisatoren der Proteste unter dem Motto „97.000 lehne Dich auf“ hatten am vergangenen Samstag Präsident Milo Djukanovic und die Regierung von Premier Dusko Markovic zum Rücktritt aufgefordert. Sollte dies nicht bis zum 15. März erfolgen, drohten die Protestierenden mit einem Dauerprotest in Podgorica.

Die wöchentlichen Proteste waren durch eine Anfang des Jahres aufgedeckte Affäre um illegale Parteienfinanzierung ausgelöst worden. Ein in London lebender montenegrinischer Geschäftsmann behauptet, der regierenden DPS vor den Parlamentswahlen 2016 100.000 Euro gespendet zu haben. Im Finanzbericht der Partei war die Spende aber nicht aufgeführt. Der Geschäftsmann erklärte außerdem, finanzielle Malversationen durch Präsident Djukanovic beweisen zu können.

Montenegros Behörden haben bisher keine Bereitschaft gezeigt, die Forderungen der Demonstranten zu erfüllen. Am vergangenen Samstag hatten rund 10.000 Menschen in Podgorica demonstriert. Der Adriastaat hat rund 600.000 Einwohner.

Seit den Parlamentswahlen im Oktober 2016 haben einzelne Bündnisse und Parteien immer wieder Parlamentssitzungen boykottiert. Sie warfen der DPS von Djukanovic Wahlbetrug vor. Bisher ist es allerdings noch nie zu einem Parlamentsboykott durch die gesamten Opposition gekommen. Die Oppositionsparteien sind mit 39 Abgeordneten in dem 81-köpfigen Parlament vertreten.