Brexit - May könnte Sonntag neuerlich nach Brüssel reisen

Brüssel (APA) - Nach der erfolglosen Gesprächsrunde zwischen EU-Chefverhandler Michel Barnier und Vertretern der britischen Regierung sollen am Mittwoch die Botschafter der Europäischen Union zu Beratungen zusammen kommen. Gleichzeitig sollten die Verhandlungen von Barnier mit dem britischen Brexit-Minister Stephen Barclay und Unterhändler Geoffrey Cox fortgesetzt werden.

„Daily Mail“ berichtete unterdessen, dass die britische Premierministerin Theresa May am Sonntag neuerlich nach Brüssel reisen könnte. Allerdings wäre dies nur dann der Fall, sollte es eine neue Vereinbarung geben. Nach den Gesprächen vom Dienstagabend wollte keine Seite einen Kommentar abgeben. May hatte zuletzt erklärt, dass Cox und Barclay in Brüssel eine gesetzlich verbindliche Änderung des umstrittenen Backstops in der nordirischen Grenzfrage suchten, mit der sie ihren bereits einmal abgelehnten Austrittsdeal mit der EU doch noch im britischen Parlament durchbringen könnte. Die Abstimmung soll am 12. März starten.

Gleichzeitig hieß es auch von britischer Seite, dass selbst im Fall einer Zustimmung zum May-Deal eine kurzfristige Verschiebung des Austritts über den 29. März hinaus wahrscheinlicher werde. Die Zeit für die notwendigen gesetzlichen Schritte sei zu kurz.

Unterdessen hat der ehemalige MI6-Chef Richard Dearlove in einem Schreiben von insgesamt 33 führenden Persönlichkeiten den May-Deal kritisiert und einen Austritt ohne Abkommen (harter Brexit) gefordert. Der May-Vertrag sei ein „Desaster“. Dagegen würde ein „no deal“ Großbritannien stärken. Der May-Deal bringe keine Vorteile und würde bedeuten, dass Großbritannien keine Kontrolle über die EU-Migration habe, heißt es in dem von „Daily Mail“ zitierten Schreiben.