Trotz Abschiebungen nicht weniger Gefährder in Deutschland

Berlin (APA/dpa) - Trotz erheblicher Bemühungen zur Abschiebung gefährlicher Islamisten ist die Zahl der salafistischen Gefährder in Deutschland nicht gesunken.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hielten sich Anfang Februar in Deutschland 446 Islamisten auf, denen die Sicherheitsbehörden zutrauen, „dass sie erhebliche Straftaten begehen könnten“. 330 von ihnen befanden sich zum Stichtag 1. Februar nicht in Haft. Vor einem Jahr hatte das Bundeskriminalamt (BKA) insgesamt rund 760 Menschen als islamistische Gefährder eingestuft, allerdings waren nicht alle in Deutschland: Knapp die Hälfte befand sich den Angaben zufolge im Ausland.

Wie ein Sprecher des deutschen Innenministeriums auf Anfrage mitteilte, wurden 2018 deutschlandweit 52 Ausländer, die dem islamistisch-terroristischen oder islamistisch-extremistischen Spektrum zugerechnet werden, abgeschoben, nachdem ihre Fälle zuvor in der „Arbeitsgemeinschaft Status“ des Gemeinsamen Terrorabwehrzentrums von Bund und Ländern (GTAZ) behandelt worden waren. 2017 hatte die AG dafür gesorgt, dass 57 Gefährder und weitere radikale Islamisten Deutschland verlassen mussten.

153 Gefährder aus dem salafistischen Spektrum saßen im Frühjahr 2018 in Haft. Im Jahr 2017 waren 72 Menschen, die vormals als Gefährder galten, von den Behörden aus dieser Einstufung herausgenommen worden. Für Syrien gilt nach wie vor ein Abschiebestopp. Das bedeutet, dass auch Kriminelle und Gefährder aktuell nicht unter Zwang in das arabische Land gebracht werden.