Strache: Gemeinsame Fraktion von FPÖ und Fidesz möglich
Wien/Budapest (APA) - FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache kann sich theoretisch einen Wechsel der Partei des ungarischen Regierungschefs Victor...
Wien/Budapest (APA) - FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache kann sich theoretisch einen Wechsel der Partei des ungarischen Regierungschefs Victor Orban in die EU-Fraktion vorstellen, der auch die FPÖ angehören wird. Dies sagte Strache am Mittwoch nach dem Ministerrat in Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz wiederum bekräftigte seine Unterstützung für den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber im Streit um Orbans Fidesz.
Grundsätzlich handle es sich um eine Angelegenheit der Europäischen Volkspartei, die interne Fraktionsentscheidung werde zu respektieren sein, sagte Strache. Er geht davon aus, dass sich die Fraktionen im Zuge der Europawahl ohnehin völlig neu ordnen werden und „es liegt auf der Hand, dass sich die bei Ausschlüssen neu orientieren werden“, meinte er mit Blick auf das von mehreren EVP-Mitgliedsparteien gegen Fidesz eingeleitete Ausschlussverfahren.
Es könne daher auch ein Weg sein, dass die Fidesz in die gleiche Fraktion wie die FPÖ komme, meinte der Vizekanzler auf eine entsprechende Journalistenfrage. „Das ist jetzt aber noch Theorie.“
Bundeskanzler Kurz betonte, dass Weber in dieser Frage sein vollstes Vertrauen habe. Man sei eng abgestimmt und er sei auch über dessen Vorgangsweise informiert worden: „Ich unterstütze sein Vorgehen zu 100 Prozent.“ Jetzt liege der Ball aber bei Orban: „Das ist seine Entscheidung.“ Weber hatte dem ungarischen Ministerpräsidenten drei Bedingungen gestellt, um einen Ausschluss von dessen Fidesz-Partei aus der EVP noch abzuwenden. Weber und Kurz hatten sich bisher gegen einen Ausschluss von Fidesz aus der EVP gewandt.
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