Deutscher Sparkassen-Präsident wirbt für ein Spitzeninstitut

Frankfurt (APA/Reuters) - Der deutsche Sparkassen-Präsident Helmut Schleweis trommelt trotz aller Kritik weiter für ein Spitzeninstitut der Sparkassen. „Ich prognostiziere Ihnen: Weil es die Sparkassen als wichtigste Partner und Kunden der Landesbanken wollen, wird es kommen“, sagte Schleweis am Mittwoch. Bis dahin werde aber noch einige Zeit ins Land ziehen.

„Es wird keinen ‚Big Bang‘ geben, sondern das wird ein mühsamer Prozess vieler Schritte sein“, sagte Schleweis. „Da ich an die Notwendigkeit dieses Prozesses glaube, werde ich nicht nachlassen, daran mitzuarbeiten.“

Besonders in Süddeutschland stößt ein öffentlich-rechtliches Zentralinstitut bisher auf wenig Gegenliebe. Bayern als Mehrheitseigentümer der BayernLB sowie das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart, die zusammen die Mehrheit an der LBBW besitzen, haben sich ablehnend geäußert und wollen an ihren Landesbanken festhalten.

Auch die NordLB soll nach ihrer Rettung weiter im Mehrheitsbesitz des Landes Niedersachsen bleiben, die hessisch-thüringische Helaba wird dagegen von den Sparkassen kontrolliert. Schleweis will, dass sich ein Spitzeninstitut allein im Besitz der Sparkassen befindet und nur auf ihren Bedarf ausgerichtet ist. Eine solche Zentralbank müsse auch „nicht übermäßig profitabel“ sein, sondern nur ihre Eigenkapital-Kosten verdienen. Er setzt darauf, dass die Länder über kurz oder lang den Gefallen an ihren Landesbanken verlieren werden. „Wir werden beobachten müssen, wie lange die Länder ihre Beteiligungen noch halten wollen.“

In Österreich sind die Raiffeisen Bank International, die Erste und die Volksbank Wien Spitzeninstitute ihrer Bankensektoren.

Zur großen Baustelle des öffentlich-rechtlichen Sektors in Deutschland - der NordLB - blieb Schleweis schmallippig. Zum künftigen Geschäftsmodell einer deutlich verkleinerten Landesbank führe man konstruktive Gespräche. „Wir glauben, dass wir eine Lösung haben werden, die von der EU-Kommission nicht als Beihilfe gewertet wird. Daran arbeiten wir.“ Kurzfristig sei nicht mit einer Entscheidung zu rechnen. Zu Details äußerte er sich nicht.

Wegen fauler Schiffskredite und einer dünnen Kapitaldecke braucht die NordLB eine Finanzspritze von rund 3,5 Mrd. Euro. Niedersachsen und Sachsen-Anhalt kommen bei der geplanten Auffanglösung mit knapp 2,4 Mrd. Euro für den Löwenanteil auf, Sparkassen und andere Landesbanken schießen zusammen etwa 1,1 Mrd. Euro zu.