Estland: Reformpartei will Gespräche über Große Koalition aufnehmen

Tallinn (APA/dpa) - Wenige Tage nach der Parlamentswahl in Estland hat die siegreiche Reformpartei damit begonnen, ihre Koalitionsoptionen auszuloten. Der Vorstand der wirtschaftsliberalen Partei beschloss am Mittwoch, Gespräche mit der linksgerichteten Zentrumspartei über die Bildung einer Großen Koalition aufzunehmen.

„Unser Wunsch ist es, die Koalitionsverhandlungen so schnell wie möglich zu beginnen“, wurde Parteichefin Kaja Kallas in einer Mitteilung zitiert.

Trotz unterschiedlicher Anschauungen könnten demnach beide Parteien eine „stabile Regierung“ bilden, die die großen Probleme in dem baltischen EU- und NATO-Land lösen könnte. „Wir vertreten einen großen Teil der estnischen Wähler, was sicherlich gut ist für den sozialen Zusammenhalt“, sagte Kallas. Die Zentrumspartei wollte sich nach Angaben eines Sprechers mit dem Vorschlag befassen. Deren Chef Jüri Ratas hat zuvor noch am Wahlabend signalisiert, dass seine Partei bereit wäre, Juniorpartner einer Koalition zu sein.

Bei der Parlamentswahl am Sonntag wurde die Reformpartei mit 34 von 101 Sitzen stärkste Kraft vor der bisher regierenden Zentrumspartei (26 Sitze). Dahinter folgte die rechtspopulistische Estnische Konservative Volkspartei (EKRE) mit 19 Sitzen vor der konservativen Partei Isamaa (12 Sitze) und Sozialdemokraten (10 Sitze), den beiden bisherigen Juniorpartnern der Zentrumspartei. Die Spitzen aller fünf Parlamentsparteien trafen am Mittwoch auch mit Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid zusammen, die den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen muss.

Die Reformpartei und die Zentrumspartei sind die beiden führenden politischen Kräfte seit der wiedererlangten Unabhängigkeit Estlands von der Sowjetunion im Jahr 1991. Beide schlossen eine Zusammenarbeit mit EKRE aus. Neben der Großen Koalition hielten Politologen nach der Wahl auch ein Bündnis von Kallas‘ Reformpartei mit Isamaa und den Sozialdemokraten für möglich.